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Nachfolgend alle Presseartikel, Ihr Ansprechpartner sowie Informationen zum MdL Werdegang.

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Bürgerbüro Peter Hofelich MdL
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Materialien

Pressebild Peter Hofelich

Aktuelles / Pressemitteilungen

Plenarrede am 31. Mai 2017 von MdL Peter Hofelich: "Baden-Württemberg muss mehr für Europa tun"

In seiner Plenarrede zur Landtagsdebatte anlässlich des Europaberichts der Landesregierung hat der Göppinger SPD-Abgeordnete Peter Hofelich, europapolitischer Sprecher seiner Fraktion, ein entschiedeneres Voranschreiten Baden-Württembergs für mehr Europa gefordert. Dazu müsse das Land seine Rolle in Europa neu deuten. Hofelich unterstrich, Baden-Württemberg sei gut beraten, seine internationalen Verflechtungen über ökonomische Aspekte hinaus stets auch sozial und kulturell definieren. Der grün-schwarzen Landesregierung warf der Landtagsabgeordnete eine "irritierende Standpunktlosigkeit" vor – ob in der Steuer-, Finanz- oder Außenpolitik: Baden-Württemberg bleibe auch in Zukunft gefordert.

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MdL Peter Hofelich im Austausch mit der Bergwacht Württemberg


Die Landesleitung der DRK-Bergwacht Württemberg und der Göppinger SPD-Landtagsabgeordnete Peter Hofelich haben sich über aktuelle Belange und Herausforderungen der Bergrettung ausgetauscht. Dabei stand auch die Arbeit der Bergwacht im Kreis Göppingen im Mittelpunkt. Wichtig sei es gewesen, eine kräftigere Finanzierung durch das Land zu erreichen, so der finanzpolitische Sprecher seiner Fraktion. Weiter verbesserte Zuschüsse, eine gute Ausstattung und Freistellungen zur Qualifizierung seien für die ehrenamtlichen Bergretter auch künftig essentiell, so Hofelich.


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Bahn sagt MdL Peter Hofelich Verbesserungen vor Fahrplanwechsel im Dezember zu


Die Deutsche Bahn hat sich nach einer Anfrage des Göppinger Landtagsabgeordneten Peter Hofelich zur Situation auf der Filstalbahn geäußert und Verbesserungen noch vor dem Fahrplanwechsel im Dezember angekündigt. Geplant ist eine veränderte Zugwende in Stuttgart. „Einfaches Ziel muss es sein, dauerhaft verlässliche An- und Abfahrtszeiten zu erreichen mit transparenten Informationen, wenn es einmal nicht klappt“, betont Hofelich. Vom Verkehrsminister erwartet der Abgeordnete angesichts anhaltender Beschwerden von Bahnkunden aus dem Filstal mehr Einsatz.


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MdL Peter Hofelich begrüßt bessere Unterstützung für freie Schulen

Der SPD-Landtagsabgeordnete Peter Hofelich begrüßt die Zusage von Schwarz-Grün, Privatschulen künftig besser zu unterstützen. Nachdem Grüne und CDU zur Jahreswende noch keine höhere Finanzierung zusagen wollten, sei die Einigung nun ein gutes Zeichen für die freien Schulen – auch im Kreis Göppingen.

 

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MdL Peter Hofelich zum Steuerplus: „Mehr Investitionen in die Infrastruktur auch im Kreis Göppingen nötig“

Mit Blick auf die neueste Steuerschätzung, die dem Land ein weiteres Steuerplus prognostiziert, mahnt der SPD-Landtagsabgeordnete Peter Hofelich zu mehr Investitionen und Schuldenabbau: „Unser Land muss durch kräftige Investitionen in Bildung, ÖPNV, Wohnungsbau und Infrastruktur fit gemacht werden für die Zukunft. Auch im Kreis Göppingen gibt es Bedarf.“

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„Widersprüchliche grün-schwarze Schulpolitik gefährdet starke berufliche Bildung“ – MdL Peter Hofelich warnt vor Nachteilen durch Lehrermangel 



Der SPD-Landtagsabgeordnete Peter Hofelich kritisiert die mangelhafte Unterrichtsversorgung an den Schulen – darunter auch viele Berufsschulen. An den guten Bedingungen der dualen Ausbildung dürfe nicht zu Lasten der Berufsschüler gespart werden, so der Göppinger Abgeordnete. Die Lehrerversorgung dürfe nicht zum Opfer vermeintlicher grün-schwarzer Sparzwänge werden. „Die duale Ausbildung ist mit das Stärkste, was wir haben!“


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Die SPD-Landtagsfraktion besucht die Neubaustrecke Stuttgart -Ulm.

Am Montag und Dienstag nahm sich die SPD-Landtagsfraktion über eineinviertel Tage Zeit, um sich vom Stand der Arbeiten an der Neubaustrecke Stuttgart - Ulm ein persönliches Bild zu machen. Geführt von den hervorragenden Fachleuten der Bahn AG wurden der Albanstieg nach Ulm, die Filstalbrücke bei Wiesensteig, die Bauarbeiten zum Voralbtunnel bei Kirchheim, die Streckenverzweigungen unter dem Stuttgarter Kerner-Viertel sowie der Vorbereich des neuen Stuttgarter Hauptbahnhofs besichtigt. Alle waren von der hohen Ingenieurkunst, der hervorragenden Baulogistik und dem diszipliniert eingehaltenen Bauzeitenplan sehr angetan. An der vielleicht schönsten Stelle der Strecke, bei der Filstalbrücke im 'Täle' freute sich MdL Peter Hofelich (erster von links) über den Zwischenstopp im heimischen Landkreis Göppingen.

 

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MdL Peter Hofelich zum Europatag 2017: „Das Votum für Emmanuel Macron gibt Anlass zum Optimismus für ganz Europa“



Für den Göppinger SPD-Landtagsabgeordneten Peter Hofelich gibt der Erfolg des europafreundlichen Wahlsiegers der französischen Präsidentschaftswahl, Emmanuel Macron, Anlass zum Optimismus für Europa. Dass Europafreunde deutliche Mehrheiten auf sich vereinen können, sei ein starkes Zeichen für die Europäische Union – und zugleich ein Appell zu einem neuen europäischen Idealismus.


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Ein Jahr Grün-Schwarz: „Ideenloses Regieren ohne Impulse für den Landkreis Göppingen“



Nach dem ersten Jahr der grün-schwarzen Landesregierung ziehen die beiden SPD-Abgeordneten im Landkreis Göppingen, Peter Hofelich und Sascha Binder, eine ernüchternde Bilanz: „Grün-Schwarz fehlen Ideen für die Zukunft unseres Landes. Im Wesentlichen bedienen Grüne und CDU ihre Klientel mit Geschenken aus dem Landeshaushalt. Bei uns im Wahlkreis stehen Regierung und Abgeordnete den Zugverspätungen, dem Unterrichtsausfall und dem Windkraft-Disput lethargisch gegenüber.


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MdL Peter Hofelich zu Steuergerechtigkeit: Plenarrede am 3. Mai 2017

Bessere Steuergerechtigkeit, eine wirksame Entlastung für mittlere Einkommen und höhere öffentliche Investitionen im Interesse Baden-Württembergs – diese Punkte hat Peter Hofelich, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, in den Mittelpunkt seiner Plenarrede zur aktuellen Debatte um die von der OECD eruierten Steuerlast gestellt.

„Bei der Belastung der Arbeitseinkommen durch Steuern und Sozialabgaben gehört Deutschland im OECD-Vergleich weiterhin zu den Spitzenreitern“. Die AfD macht diesen Befund der jährlichen OECD-Studie ‚Taxing Wages‘ zum Gegenstand der heutigen Aktuellen Debatte. Das greifen wir als SPD sehr gerne auf.

„Einzig in Belgien ist die Steuer- und Abgabenlast für einen alleinstehenden Durchschnittsverdiener noch höher“, so die OECD. Sie liegt bei 49,4 Prozent.

Dieses ist die einzelwirtschaftliche Betrachtung, also mit dem Arbeitnehmer als Bezug. Sie zeigt Handlungsbedarf. Die gesamtwirtschaftliche Betrachtung ergibt allerdings ein anderes Bild.

Deutschland liegt als Volkswirtschaft in der Steuer- und Abgabenquote mit 23 Prozent im unteren Mittelfeld der zu betrachtenden Länder. Vom Spitzenwert in der Einzelbetrachtung zum Mittelwert in der Gesamtbetrachtung: wie geht das?

Es drückt uns der vergleichsweise geringe, nämlich unterdurchschnittliche Beitrag von Kapital und Vermögen auf diesen Mittelwert. Die Besteuerung von Vermögen ist hierzulande halb so hoch wie im OECD-Vergleich.

Oder anders ausgedrückt: Arbeit trägt viel, Kapital trägt wenig zur Finanzierung der Aufgaben des Staates bei. Keine linke Rhetorik, einfach volkswirtschaftliche Statistik.

Wir begrüßen deshalb die Debatte sehr:

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