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Bürgerbüro Peter Hofelich MdL
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Pressebild Peter Hofelich

Aktuelles / Pressemitteilungen

MdL Peter Hofelich begrüßt Tarifabschluss im öffentlichen Dienst: „Einigung liegt auch im Interesse unseres Kreises“

Der Göppinger Landtagsabgeordnete Peter Hofelich (SPD) begrüßt die erzielte Einigung bei den Tarifverhandlungen für den öffentlichen Dienst der Länder. Dabei hebt Hofelich, der auch finanzpolitischer Sprecher seiner Fraktion ist, besonders die Stärkung der unteren und mittleren Einkommensgruppen hervor. Auch für Auszubildende und Anwärter sei die Einigung ein gutes Zeichen. Es sei zudem positiv, dass jetzt auch die Beamtinnen und Beamte des Landes schnell mit einer Übernahme der Einigung rechnen können, so der Abgeordnete.

 

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MdL Peter Hofelich beim Jahresgespräch mit Göppinger SPD-Fraktion: „Gute digitale Ausstattung unserer Schulen braucht Kooperationswillen – Kretschmanns Sturheit schadet unseren Städten und Gemeinden“

„Ich begrüße, dass die CDU/SPD-Bundesregierung mit einem Investitionsprogramm einen Schub für die weitere Digitalisierung unserer Schulen im Lande auslösen will. Besondere Herausforderungen brauchen auch einen besonderen Einsatz des Bundes für die Kommunen. Das war schon beim ‚Mensa-Programm‘ der Regierung Schröder/Fischer zugunsten des Ausbaus von Ganztagesschulen so. Das sollte auch aktuell für die digitale Ausstattung unserer Schulen von Tablets bis WLAN so sein. Es ist hoch-ärgerlich, dass Ministerpräsident Kretschmann sich aus Prinzipienreiterei gegen das Angebot des Bundes stellt“, betonte der Göppinger Landtagsabgeordnete Peter Hofelich (SPD) im traditionellen Jahresgespräch mit der SPD-Gemeinderatsfraktion Göppingen.

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Auswirkungen des Brexits auf den Kreis Göppingen – MdL Peter Hofelich: „Könnten auch harten Brexit kompensieren“

Mit Blick auf die Auswirkungen des Brexits auf die heimische Wirtschaft betont der Göppinger Landtagsabgeordnete Peter Hofelich (SPD): „Der Brexit ist insbesondere für unsere Automobilindustrie und den Maschinenbau, gerade im Zulieferbereich, sowie in allen zeitkritischen Branchen eine wirkliche Herausforderung. Letztlich können wir Baden-Württemberger das aber durch neue Märkte und durch unsere Standortgunst im Herzen Europas kompensieren.“ Eine Prognose des Leibniz-Instituts für Wirtschaftsförderung scheine nachvollziehbar: Demnach sei im Kreis Göppingen eine niedrige dreistellige Zahl an Arbeitsplätzen direkt mit dem Handel mit Großbritannien verbunden und potentiell gefährdet. „Aber selbst das wäre wohl letztlich wirtschaftlich kompensierbar“, so Hofelich hinsichtlich der Auswirkungen vor Ort.

 

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EU-Kommissionspräsident im Landtag von Baden-Württemberg Jean-Claude Juncker: „Baden-Württemberg kann Europa und sollte Verantwortung übernehmen“

Stuttgart. Der Präsident der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker, war am Dienstag, 19. Februar 2019, zu Gast im Landtag von Baden-Württemberg – als erster Kommissionspräsident überhaupt. „Das verstehe ich als ein besonderes Zeichen der Wertschätzung des europapolitischen Engagements der Landesparlamente“, sagte Landtagspräsidentin Muhterem Aras in ihrer Begrüßung. Präsident Juncker gab das Kompliment zurück: „Der Landtag in Stuttgart ist ein besonderer Ort für mich. Denn hier in Baden-Württemberg ist Europa eine Selbstverständlichkeit. Eins weiß ich ganz sicher: Baden-Württemberg kann Europa.“ Vor seiner „Rede zur Zukunft Europas“ vor gut 600 Gästen trug sich Präsident Juncker ins Gästebuch des Landtags ein und traf Journalistinnen und Journalisten zum Mediengespräch.

Junckers Besuch fällt in eine maßgebliche Phase der Brexitgespräche mit dem Vereinigten Königreich. Es sei die „tragischste Nachkriegsentscheidung“ europaweit. Kommissionspräsident Juncker nutzte die Gelegenheit seines Besuchs zudem für einem Appell an die Gastgeber: „Das Gewicht Baden-Württembergs in Europa zählt im Europawahljahr 2019 ganz besonders, in einem Jahr der Umbrüche und des Neuanfangs für Europa. Mit ihrer Stimme können die Baden-Württemberger Europa in Bewegung bringen. Sie müssen es sogar. Ich möchte sie dazu ermutigen, Verantwortung für Europa zu übernehmen - Verantwortung für den Europawahlkampf 2019; Verantwortung für Europas Fortschritte; Verantwortung für Europas Zukunft.“

Die Europawahlen mit dem Ziel einer hohen Wahlbeteiligung müssten in den Regionen bestritten werden. Es sei nötig, massiv gegen die gezielten und gesteuerten Cyberattacken im Internet vorgehen. „Es kann nicht sein, dass Phrasendresch-Roboter und Trolle über soziale Medien unsere demokratischen Debatten manipulieren“, mahnte der EU-Kommissionspräsident. Ein wirtschaftlich starkes Europa werde die Menschen aber nur überzeugen, wenn es auch sozial und fair sei. „Die Wirtschaft muss den Menschen dienen, nicht umgekehrt.“ Eine solche Wechselbeziehung habe Baden-Württemberg zu einer der wettbewerbsfähigsten und zukunftsorientiertesten Regionen Europas gemacht – wirtschaftlich stärker als manch ein Mitgliedstaat, lobte Juncker in Stuttgart.

Landtagspräsidentin Aras bekräftigte in ihrem Grußwort die von Juncker zugewiesene Mittlerrolle der Länder zwischen der europäischen Ebene und den Bürgerinnen und Bürgern. Sie dankte Kommissionspräsident Juncker für sein unermüdliches Engagement etwa bei EU-Bürgerdialogen, dessen tausendste Auflage 2018 in Freiburg stattfand. „Sie schärfen damit das demokratische Verständnis und die Partizipationsmöglichkeiten der Bürgerinnen und Bürger“, so Aras in ihrem Grußwort. Junckers Besuch im Landtag von Baden-Württemberg diene ebenfalls dem Ziel, „die europäische Idee erfolgreich in die Zukunft zu tragen“. Die Landtagspräsidentin zitierte den Schriftsteller Stendhal: „Man beginnt in Europa einzusehen, dass die Nationen immer nur den Grad an Freiheit innehaben, den ihr Mut ihrer Angst abringt.“ Aktuell beweise die EU Mut in einem EU-Wahlkampf, bei dem sich pro-europäische Kräfte stärker als früher hinter den Spitzenkandidaten versammelten, durch vergleichsweise große Geschlossenheit in schwierigen Brexit-Verhandlungen sowie durch unzählige Gespräche, die helfen würden, der Angst im Sinne Stendhals zu begegnen.

Eine von Ute Brucker (SWR) moderierte Diskussion von Präsident Juncker und dem EU-Kommissar für Haushalt und Personal, Günther Oettinger, mit den rund 600 Gästen des Abends, insbesondere mit Jugendlichen, schloss sich an. Den musikalischen Part der mit der Europahymne beginnenden Veranstaltung übernahm die „City Brass Stuttgart“ (Staatliche Hochschule für Musik und Darstellende Kunst).

Mit freundlichen Grüßen

Meryem Ergün
Landtagspressestelle

 

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Kreis-SPD steht hinter regionalem Handeln: „Wir möchten in unserer Region noch mehr möglich machen“

Mehr möglich machen – das ist vor kurzem mit dem Beschluss zur VVS-Vollintegration des Landkreises Göppingen gut gelungen. Dafür gab es beim Regionalparteitag der SPD viel Lob für die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten aus dem hiesigen Landkreis. Dabei ist die Vollintegration nicht nur ein Meilenstein für den Stauferkreis selbst, sondern auch ein Schub für die regionale Idee. „Das Gebiet des Verbands Region Stuttgart und des Verkehrsverbundes sind dann endlich deckungsgleich“, hebt Regionalrätin Susanne Widmaier hervor. Auch der Göppinger Landtagsabgeordnete Peter Hofelich (SPD) ließ es sich nicht nehmen, beim Regionalparteitag dabei zu sein. „Seit die Region vor 25 Jahren gegründet wurde, haben wir als SPD für den Beitritt und die Vollintegration unseres Kreises in den VVS geworben – lange ziemlich allein. Jetzt ist in den Augen vieler Bürger das Selbstverständliche endlich politisch mehrheitsfähig geworden“, betont Hofelich.

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Entwicklungsprogramm ländlicher Raum: MdL Peter Hofelich begrüßt Förderung für Wangen

Im Rahmen des Entwicklungsprogrammes ländlicher Raum (ELR) werden in diesem Jahr landesweit 442 Kommunen gefördert – mit dabei ist auch die Gemeinde Wangen, die für Oberwälden 20 000 Euro an Zuschüssen erhält. „Ich freue mich, dass bei der Förderung erneut auch eine Gemeinde aus dem Wahlkreis Göppingen bedacht wird“, betont Hofelich hinsichtlich der heutigen Bekanntgabe

 

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Baehrens, Binder und Hofelich für Grundrente: "Anerkennung und Respekt für Lebensleistung“

Sonntag, 01.05.16  SPD-Abgeordnete zeigen am 1. Mai Flagge für Solidarität und soziales Wachstum!
Sonntag, 01.05.16 SPD-Abgeordnete zeigen am 1. Mai Flagge für Solidarität und soziales Wachstum!

Mit Blick auf die aktuelle Diskussion um eine Grundrente sprechen sich die sozialdemokratischen Abgeordneten aus dem Landkreis Göppingen, Heike Baehrens, Sascha Binder und Peter Hofelich, für das neue Konzept aus. "Wer ein Leben lang gearbeitet hat, muss sich auch im Alter auf eine auskömmliche Rente verlassen können", betonen die Abgeordneten und zeigen sich erfreut über die breite Unterstützung aus der Bevölkerung für das sozialdemokratische Konzept. Demnach sollen Rentner, die mindestens 35 Jahre lang gearbeitet haben, mindestens 900 Euro Rente erhalten.

 

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Bürgersprechstunde des SPD-Landtagsabgeordneten Peter Hofelich

Am Donnerstag, 28. Februar 2019, findet zwischen 16:00 – 18:00 Uhr im SPD Bürgerbüro, Schillerplatz 10, 73033 Göppingen, eine Bürgersprechstunde statt.

Ich lade Sie herzlich ein, die Möglichkeit zu einem persönlichen Gespräch zu nutzen und mir Ihr Anliegen zu schildern. Ich freue mich auf Ihren Besuch. Gerne können Sie sich vorher anmelden unter Telefon 07161 / 988 35 34 oder per E-Mail wahlkreis@peter-hofelich.de

Informationen zu meiner Arbeit finden Sie im Internet unter www.peter-hofelich.de

Mit freundlichen Grüßen

Peter Hofelich MdL

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Moratorium statt Fahrverbote: Hofelich und Binder fordern Klarheit für Euro 5-Besitzer

Mit Blick auf die zunehmend konfrontative Diskussion um Diesel-Fahrverbote in Stuttgart fordern die Landtagsabgeordneten aus Göppingen und Geislingen, Peter Hofelich und Sascha Binder (beide SPD), „ein Innehalten im fatalistischen Zusteuern auf Verbote wie auch eine Kraftanstrengung bei ÖPNV und Park-and-Ride für bessere Umweltwerte.“ Diesel- Euro 5-Besitzer, die in gutem Glauben ihr Auto erworben hätten, müssten vor der „kalten Enteignung“ bewahrt werden, so die Sozialdemokraten. Dies betreffe schließlich auch Zehntausende Autofahrer im Landkreis Göppingen. Die Landtags-SPD hatte deshalb vor kurzem ein sogenanntes ‚Moratorium‘ für ein Fahrverbot für Euro 5-Diesel gefordert und im Landtag namentlich darüber abstimmen lassen. CDU und Grüne lehnten ab und setzten mit ihrer Mehrheit einen eigenen Antrag mit einer Maßnahmenankündigung durch.

 

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Landespolitik im Schurwald: MdL Peter Hofelich besucht Adelberg

Beim Besuch des Göppinger Landtagsabgeordneten Peter Hofelich (SPD) in Adelberg standen vor wenigen Tagen zahlreiche Begegnungen auf dem Programm. Neben einem Gespräch mit Bürgermeisterin Carmen Marquardt traf sich der Abgeordnete auch mit Pfarrer Tilman Schühle und dem Geschäftsführer des Klosterparks Markus Höfer. Hinzu kam eine gemeinsame Waldbegehung mit Förster Martin Mönich. „Auf den Höhen zwischen Fils und Rems lebt es sich gut. Bürgernahe Landespolitik fördert das wirtschaftlich, ökologisch und sozial“, betont Hofelich mit Blick auf die Begegnungen vor Ort im Schurwald.

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