Peter Hofelich

Nach dem Grünen-Votum für Koalitionsverhandlungen mit der CDU im Land sieht der Göppinger Landtagsabgeordnete Peter Hofelich (SPD) eine verpasste Chance für zeitgemäße Landespolitik: „Die neuerliche grün-schwarze Koalition wird erneuten Stillstand bedeuten“, mahnt Hofelich und betont: „Inhaltliche Substanz für diesen Neuanstrich sucht man vergebens.“ 

Zufrieden ist die SPD-Kreistagsfraktion mit dem Start des Landkreises Göppingen in den VVS. „Technisch und organisatorisch hat alles geklappt. Und mit den Marketing-Maßnahmen des VVS können wir wirklich zufrieden sein. Man bemüht sich wirklich, in der Vollintegration unseren Landkreis aus dem von einigen  selbstgewählten Schicksal des fünften Rad am Wagen zu holen“, so die Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Susanne Widmaier, bei der zurückliegenden Sitzung der Fraktion. Die SPD drängt nun weiter: „Auf die notorisch Gestrigen können wir nicht mehr warten.

Werte Mitbürgerinnen und Mitbürger,

am 14. März sind Sie zur Stimmabgabe bei der Landtagswahl aufgefordert.

Ich lade Sie herzlich ein, von Ihrem demokratischen Bürgerrecht Gebrauch zu machen.

Oft werde ich gefragt, wie funktioniert das Wahlsystem bei der Landtagswahl eigentlich.

Das können Sie gut veranschaulicht in einem 4-minütigen Erklärfilm unserer Landtagsverwaltung erfahren.

Nutzen Sie einfach die beigefügten Links.

https://www.landtag-bw.de/home/besucher/digitale-angebote/erklarfilm-zur-landtagswahl.html.

Unsere Kandidatin - im Wahlkreis 10 Göppingen -i st Sabrina Hartmann

www.sabrina-hartmann.de

Viel Interesse beim Anschauen.  

Besten Gruß,

Ihr Peter Hofelich MdL

Seit dem Jahreswechsel ist der Landkreis Göppingen in den Verkehrsverbund Region Stuttgart (VVS) "voll integriert". Der Landkreis ist damit im einheitlichen Tarifsystem für Bahnen und Busse im mit rund 2,7 Mio. Einwohnern größten Ballungsraum Baden-Württembergs. Für die SPD im Kreis, die für den Einstieg früh und ausdauernd geworben hatte, eine große Genugtuung, aber kein Grund, um die Hände in den Schoß zu legen. Die Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, die Uhingerin Susanne Widmaier, nahm die zurückliegende Jahrespressekonferenz des VVS zum Anlass, Perspektiven aufzuzeigen: „Die über viele Jahre mühevoll erkämpfte Mitgliedschaft des Landkreises im VVS darf kein Grund zum Zurücklehnen sein. Der Start in die Vollintegration mit günstigeren Tarifen und mehr Möglichkeiten in der gesamten Region ist für uns als SPD Auftrag, jetzt die neuen Möglichkeiten auszuloten. Die SPD blickt auf das Erreichte: Der frühzeitige VVS-Einstieg für die Studis in Göppingen und Geislingen vor einigen Jahren, die darauf folgende Teilintegration auf der Schiene für alle, die zum zurückliegenden Schuljahresbeginn schon vorweg gestartete Vollintegration für die Filsland-Schüler, der Beschluss des Kreistags, Job-Ticket-Bestellungen für Beschäftigte in den Kommunal-Verwaltungen beim Landkreis zu bündeln, seien schon mal gute Zeichen, so Kreisrat und BM Eberhard Keller aus Ebersbach. In den nächsten Jahren brauche man, so die SPD-Kreisräte, „mehr von diesem Offensivgeist“.

Neue Busverbindungen, engere Bus Takte, vor allem aber nahtlos ineinandergreifende Bahn-Bus-Übergänge mit digitaler Unterstützung. „Und mittelfristig brauchen wir auf der Schiene im Nahverkehr den 15-Minuten-Takt in den Stoßzeiten“. Dazu komme die Untersuchung, ob Nebenbahnen nach Boll und Kirchheim sowie nach Schwäbisch Gmünd lohnenswert reaktiviert werden können. Wir unterstützen vehement das 365 Euro-Jahresticket im gesamten Verbund!

Kreisrat und MdL Peter Hofelich abschließend: "Wie immer hat der Erfolg des VVS-Einstiegs viele Mütter und Väter. Zurecht. Wir danken all denen, die auf der Zielgeraden zum Gelingen beigetragen haben.  Wir Sozialdemokraten sind aber stolz darauf, dass sich die 'lange Linie' im Ringen um den VVS und besseren ÖPNV seit nunmehr drei Jahrzehnten bei uns im Landkreis mit der SPD verbindet! Und das wird so bleiben“.

Die Planfeststellung zur Ortsumfahrung Jebenhausen verzögert sich weiter. Das geht aus einer Antwort von Verkehrsminister Hermann auf Anfrage des Göppinger Landtagsabgeordneten Peter Hofelich (SPD) hervor. Mit einer Auslage der Planunterlagen sei demnach frühestens Ende 2021 zu rechnen. „Die Verzögerungen sind ein Affront gegen die betroffene Jebenhäuser Bürgerschaft und lassen befürchten, dass die Interessen unseres Wahlkreises nicht Priorität haben“, zeigt sich Hofelich verwundert. Die Uneinigkeit zwischen Grünen und CDU im Wahlkreis Göppingen dürfe nicht auf dem Rücken der betroffenen Anwohner ausgetragen werden.

Der Göppinger Landtagsabgeordnete Peter Hofelich (SPD) freut sich über die bekanntgegebene Städtebauförderung für Uhingen und Rechberghausen. Die erneute Förderung für den Wahlkreis Göppingen sei ein gutes Signal an die Kommunen, so der Sozialdemokrat. Denn die Fördermittel ziehen weitere Investitionen nach sich.

Mit Blick auf die Corona-Regelungen im Schulbetrieb kritisiert der Göppinger Landtagsabgeordnete Peter Hofelich (SPD) die Ungleichbehandlung von Prüfungsklassen an Berufsschulen und allgemeinbildenden Schulen im Kreis Göppingen. „Während an allgemeinbildenden Schulen die Möglichkeit zur Präsenz gegeben ist, soll es für Abschlussklassen der dualen Ausbildung keine Möglichkeit dazu geben“, wundert sich der Abgeordnete.

Der engagierte Einsatz von Nicolas Fink und Peter Hofelich zur Unterstützung von Absolventinnen und Absolventen der Hochschule Esslingen – wie auch der Hochschulen für angewandte Wissenschaften in Baden-Württemberg insgesamt – in der aktuellen wirtschaftlichen Lage hat sich gelohnt. Das Wissenschaftsministerium hat am 22.12.2020 in einer Pressemitteilung das Programm „Brückenprogramm Ingenieurwissenschaften“ angekündigt, das im Februar 2021 beginnen soll. Mithilfe dieses Programms soll den Hochschulabsolventinnen und - absolventen der Ingenieurwissenschaften und der Informatik der Übergang in das Berufsleben geebnet werden.

Auch im kommenden Jahr 2021 rechnen viele Städte und Gemeinden im Kreis Göppingen mit Gewerbesteuer-Einbußen wegen der Corona-Pandemie. Deshalb sei es wichtig, den Kommunen Planungssicherheit zu geben, zeigt sich der Göppinger Abgeordnete Peter Hofelich (SPD) überzeugt. Das sei auch bei seiner Rathaus-Tour bei zahlreichen Gesprächen mit Bürgermeistern des Wahlkreises deutlich geworden. „Die Frage an das Land ist nun, ob es willens ist, auch 2021 die Gewerbesteuerausfälle zu begleichen. Da ist bisher Schweigen im Walde“, kritisiert Hofelich.

Mit Blick auf die aktuelle Diskussion um Infektionszahlen an Schulen setzt sich der Göppinger Landtagsabgeordnete Peter Hofelich (SPD) für Wechselunterricht ab Klasse 8 an den Schulen im Kreis Göppingen ein. „Die Lage ist zu ernst, als dass diese Frage zum Wahlkampfthema werden darf“, appelliert Hofelich an Kultusministerin Eisenmann und Ministerpräsident Kretschmann. Um flächendeckende Schulschließungen zu vermeiden, müssten die Schülerinnen und Schüler jetzt ab Klasse 8 im Wechselbetrieb unterrichtet werden.

Nicht selten klagen auch auf der Filstalbahn Bahnkunden und Zugpersonal über respektloses Verhalten einzelner Fahrgäste. Um in Erfahrung zu bringen, wie sich die Situation in den Bahnen landesweit gestaltet, hat der Göppinger Landtagsabgeordnete Peter Hofelich (SPD) jetzt beim zuständigen Verkehrsminister nachgehakt. „Zugbegleiter haben Respekt verdient und müssen als Autorität den Rücken gestärkt bekommen“, betont Hofelich vor dem Hintergrund mancher Übergriffe.

Wie die gesamte Wirtschaft ächzt auch die Industrie im Filstal unter den Auswirkungen der Corona-Pandemie. Doch schon vor der Pandemie hatte sich mancherorts ein neuer Schub im Strukturwandel abgezeichnet. Grund genug für den Göppinger Landtagsabgeordnete Peter Hofelich (SPD), über mehrere Wochen bei Werksbesuchen vor Ort und in Gesprächen mit Wirtschaftsvertretern sich ein Bild der aktuellen Situation zu verschaffen. „Der Strukturwandel rund um das Automobil und seine Zulieferer ist gerade für das industriell geprägte Filstal eine Herausforderung. Wir brauchen in dieser ‚neuen Labilität‘ eine vorausschauende Industriepolitik – und keine nachlaufende Konservierung“, betont Hofelich.

Auch für die Gewerbesteuereinnahmen der Kommunen im Kreis Göppingen ist das Corona-Jahr 2020 eine schwierige Zeit. Große Ausfälle aufgrund nachlassender Wirtschaftsleistung drohten. Zudem war die allgemeine Konjunktur schon vor dem Einsetzen der Pandemie im Sinkflug. Mit einem energischen Schritt hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz gegengesteuert. Er garantierte, dass rund 50 Prozent der Gewerbesteuerausfälle der Kommunen im Jahr 2020 vom Bund übernommen werden. Grün-schwarz in Baden-Württemberg kam unter Handlungsdruck.  Im von den kommunalen Spitzenverbänden und dem Landesfinanzministerium Ende Juli abgeschlossenen ‚Pakt für Kommunen‘ wurde das aufgegriffen. 

Auf der Filstalbahn lag die durchschnittliche Pünktlichkeit der Züge im Sommer dieses Jahres weiterhin unter 90 Prozent. Das ergab eine Anfrage des Göppinger Landtagsabgeordneten Peter Hofelich (SPD) beim zuständigen Verkehrsminister Hermann. „Auch wenn sich die Situation für Pendlerinnen und Pendler spürbar entschärft hat, muss das Land weiter für Verbesserungen sorgen“, fordert Hofelich. Schließlich sollte auf Dauer auch eine Pünktlichkeit deutlich über 90 Prozent möglich sein, zeigt sich Hofelich überzeugt.