Zur jüngst bekanntgegebenen Auszeichnung des Göppinger Unternehmens TeamViewer mit der Wirtschaftsmedaille des Landes Baden-Württemberg betont der Göppinger Landtagsabgeordnete Peter Hofelich (SPD):
„Ich gratuliere Unternehmensleitung und Belegschaft sehr zu diesem besonderen Erfolg. Die Verleihung der Wirtschaftsmedaille an TeamViewer ist absolut verdient, denn die geleistete Pionierarbeit für zeitgemäße Kommunikation ist auch ein Aushängeschild für unseren Kreis Göppingen geworden – und strahlt weit über das Filstal hinaus. Ich bin sehr stolz, dass mit der Auszeichnung auch die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit unserer engeren Heimat herausgestellt wird.“
Wie die gesamte Wirtschaft ächzt auch die Industrie im Filstal unter den Auswirkungen der Corona-Pandemie. Doch schon vor der Pandemie hatte sich mancherorts ein neuer Schub im Strukturwandel abgezeichnet. Grund genug für den Göppinger Landtagsabgeordnete Peter Hofelich (SPD), über mehrere Wochen bei Werksbesuchen vor Ort und in Gesprächen mit Wirtschaftsvertretern sich ein Bild der aktuellen Situation zu verschaffen. „Der Strukturwandel rund um das Automobil und seine Zulieferer ist gerade für das industriell geprägte Filstal eine Herausforderung. Wir brauchen in dieser ‚neuen Labilität‘ eine vorausschauende Industriepolitik – und keine nachlaufende Konservierung“, betont Hofelich.
Die grün-schwarze Landesregierung, und ihre sie tragenden Fraktionen, hat am 4. November 2020 das Landesgrundsteuergesetz verabschiedet. Vorausgegangen war ein Urteil unseres Bundesverfassungsgerichtes, die Grundsteuer bundesweit neu zu fassen und den Verkehrswert zu beachten. Während Finanzminister Schäuble den höchstrichterlichen Auftrag liegen ließ, hat sein Nachfolger Olaf Scholz einen Vorschlag für alle Länder vorgelegt, der nicht nur aktualisiert, sondern auch vereinfacht hätte. Die aktuelle Landesregierung hat allerdings nun die auf Bundesebene vereinbarte ‚Öffnungsklausel‘ genutzt und beschreitet mit einer eigenen ‚Landesgrundsteuer‘ einen Sonderweg. Die SPD-Landtagsfraktion hat sich dagegengestellt und hält das Modell dieser neuen ‚Bodenwertsteuer‘ für nicht gerecht, verfassungswidrig und kommunal konfliktträchtig.
Auch für die Gewerbesteuereinnahmen der Kommunen im Kreis Göppingen ist das Corona-Jahr 2020 eine schwierige Zeit. Große Ausfälle aufgrund nachlassender Wirtschaftsleistung drohten. Zudem war die allgemeine Konjunktur schon vor dem Einsetzen der Pandemie im Sinkflug. Mit einem energischen Schritt hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz gegengesteuert. Er garantierte, dass rund 50 Prozent der Gewerbesteuerausfälle der Kommunen im Jahr 2020 vom Bund übernommen werden. Grün-schwarz in Baden-Württemberg kam unter Handlungsdruck. Im von den kommunalen Spitzenverbänden und dem Landesfinanzministerium Ende Juli abgeschlossenen ‚Pakt für Kommunen‘ wurde das aufgegriffen.
Der sozialdemokratische Landtagsabgeordnete im Wahlkreis Göppingen, Peter Hofelich, freut sich über einen „namhaften Zuschuss“ von Bund und Land für die Sanierung des Sportgeländes in Schlierbach. Er gratulierte Bürgermeister Sascha Krötz zu dem gelungenen Antrag und setzt darauf, dass die aufstrebende Gemeinde die rund 450.000 Euro Städtebauförderung „klug nutzt und damit eine wichtige Infrastrukturaufgabe der kommenden Jahre meistert“.
Auf der Filstalbahn lag die durchschnittliche Pünktlichkeit der Züge im Sommer dieses Jahres weiterhin unter 90 Prozent. Das ergab eine Anfrage des Göppinger Landtagsabgeordneten Peter Hofelich (SPD) beim zuständigen Verkehrsminister Hermann. „Auch wenn sich die Situation für Pendlerinnen und Pendler spürbar entschärft hat, muss das Land weiter für Verbesserungen sorgen“, fordert Hofelich. Schließlich sollte auf Dauer auch eine Pünktlichkeit deutlich über 90 Prozent möglich sein, zeigt sich Hofelich überzeugt.
Zur heute bekanntgegebenen Denkmalförderung betont der Göppinger Landtagsabgeordnete Peter Hofelich (SPD):
„Die Sanierung und Revitalisierung alter Industrieareale ist eine der großen städtebaulichen Zukunftsaufgaben. Dabei wird immer der Denkmalschutz zu respektieren sein. Auch deshalb ist es ein gutes Zeichen, dass sich das Land nun mit einem Betrag von 43.000 Euro an der Restaurierung der Klinkerfassade mit Fenstern des ‚Boehringer‘ beteiligt. Darüber freue ich mich und sehe, dass der jahrelange Einsatz der SPD und auch von mir persönlich für diese Areale Früchte trägt. Meine Überzeugung gerade für unser Filstal lautet ‚Zukunft braucht Herkunft‘!"
Die SPD in Land, Region und Kreis hatte darauf gedrängt und gesetzt. Jetzt hat der politische Einsatz erste Früchte getragen: die vom Landes-Verkehrsministerium in Auftrag gegebene Potentialanlyse für stillgelegte Bahn-Nebenstrecken in Baden-Württemberg hat das ‚Boller Bähnle‘, einschließlich einer Erweiterung Bad Boll – Kirchheim, in die aussichtsreichste Kategorie ‚sehr hohes Nachfragepotential von mehr als 1500 Fahrgästen pro Schultag‘ gesetzt. Auch die Strecke Göppingen – Schwäbisch Gmünd, das frühere ‚Josefle‘ kam in diese Kategorie, wiewohl hier die ehemalige Trasse zwischenzeitlich anders genutzt wird. Peter Hofelich, der mit seinen Kollegen Sascha Binder aus Geislingen und Andreas Kenner aus Kirchheim früh und dauerhaft auf die Reaktivierung hingearbeitet hatte, sagt: „Ein Erfolg für die verdienstvolle Initiative ‚Ein neuer Zug im Kreis‘ und eine Genugtuung für uns fortschrittliche Politiker, welche dem ÖPNV allgemein und den Tangentialbahnen am Rande des Ballungsraums im Besonderen immer ein erhebliches Potential vorausgesagt haben !“
Auf Initiative der SPD-Landtagsfraktion und ihres Vorsitzenden Andreas Stoch wird der baden-württembergische Landtag am Freitag ab 13 Uhr die Vereinbarungen der Kanzlerin und der Bundesregierung mit den MinisterpräsidentInnen und Ministerpräsidenten der Länder diskutieren. MP Kretschmann, der Chef der grün-schwarzen Landesregierung, wird eine ‚Regierungsinformation‘ geben, der sich eine Debatte anschließt, bei der die Fraktionsvorsitzenden ohne zeitliche Beschränkung sprechen.
Die SPD-Landtagsabgeordneten aus Geislingen und Göppingen, Sascha Binder und Peter Hofelich, kritisieren das neue Polizeigesetz als Symbolpolitik, die bei Polizistinnen und Polizisten für Unsicherheit sorge: „Für uns ist klar, dass das Gesetz in Teilen verfassungswidrig ist. Das haben Stellungnahmen von Experten gezeigt. Polizeibeamte brauchen konkrete Verbesserungen für ihren wichtigen Dienst – und keine Rechtsunsicherheit“, kritisieren Hofelich und Binder mit Blick auf die jüngste CDU-Kritik im Landkreis.
In der Pressemitteilung zu einem Besuch des Göppinger Landtagsabgeordneten Peter Hofelich beim Betriebsratsvorsitzenden von Schuler sind Passagen enthalten, welche durch ein Missverständnis nicht vorzeitig abgestimmt und klargestellt wurden.
Verschiedene Gesprächsinhalte zu Betroffenheit des Personalabbaus und der Kurzarbeit waren nicht feststehend und sind anders zu interpretieren, als in der Mitteilung aufgeführt. Tatsache ist, dass alle Gespräche und Konsequenzen der Umstrukturierungen erst im Anfang sind und jetzt konkretisiert werden.
Peter Hofelich bedauert das Missverständnis und entschuldigt sich bei Betriebsrat und Geschäftsführung für mögliche Unannehmlichkeiten.
Der Göppinger Landtagsabgeordnete Peter Hofelich (SPD) begrüßt den Start der dritten Stufe der Sanierungsarbeiten im Präsidium Einsatz. „Seit der Polizeireform des damaligen Innenministers Reinhold Gall, die Göppingen zum landesweiten Sitz des Präsidiums Einsatz machte, geht es schrittweise mit der Modernisierung des traditionellen ‚Bepo-Geländes‘ voran. Auch Neues wurde angefasst, wie die Unterkünfte der Polizeihundestaffel. Und perspektivisch ist ein Hangar für den dann hier stationierten Polizeihubschrauber im Blick. Jetzt folgen mit dem Start der dritten Stufe aber erstmal weitere Gebäudesanierungen und zusätzliche Carports. Ein klares Bekenntnis zum Standort Göppingen“.
Vor wenigen Tagen hat sich der Göppinger Landtagsabgeordnete Peter Hofelich (SPD) mit Susanne Weißkopf, Dehoga-Vorsitzende im Landkreis Göppingen, zur aktuellen Situation der Gastronomie ausgetauscht. „Die Soforthilfen des Bundes und des Landes haben vielen Gastronomie- und Hotellerie-Betrieben geholfen. Gleichwohl: vor den Wintermonaten bleibt die Lage angespannt“, sagte Weißkopf im Gespräch mit dem Göppinger Abgeordneten. Beide waren sich einig: „Die soziale Kommunikation in unserem Land muss gepflegt werden – und dazu gehören auch die Wirtshäuser!“
Heike Baehrens MdB und Peter Hofelich MdL bei der Göppinger Wilhelmshilfe zum Thema Pflegestärkungsgesetz
SPD und Union hatten sich auf eine Novelle des Baugesetzbuches geeinigt. Darin konnte die SPD unter anderem ein Umwandlungsverbot von Miet- in Eigentumswohnungen erreichen. Dies bedeutet, dass ein Eigentümer mehrerer Mietwohnungen in Städten und Gemeinden eine extra Genehmigung zum Verkauf dieser als Eigentumswohnung benötigt. Weiter sollten den Städten und Gemeinden die Anwendung von Baugeboten ermöglicht werden, um die Aktivierung nicht genutzter innerörtlicher Flächen zu ermöglichen. Der zuständige Minister Horst Seehofer habe diese Regelungen nun in seinem Gesetzesentwurf gestrichen.
Bei der Kundgebung des Bündnisses Kreis Göppingen nazifrei hat am Samstagnachmittag auf dem Göppinger Schlossplatz auch der Landtagsabgeordnete Peter Hofelich (SPD) mit seiner Rede klare Kante gegen Rechts gezeigt. In seiner von viel Applaus begleiteten Rede machte sich Hofelich stark für einen klarer Kurs aller Demokraten gegen Rechtspopulisten und Extremisten und betonte: „Unser Land steht auf den demokratischen Bewegungen seit 1848 und unsere Farben sind die Farben der Republik: Schwarz, Rot und Gold!“
Mit Blick auf die jüngste Neustrukturierung der Hochschule in Göppingen hat sich der Göppinger Landtagsabgeordnete Peter Hofelich (SPD) jetzt mit Rektor Christof Wolfmaier erneut zur Zukunft der Hochschule ausgetauscht. „Göppingen hat ein großes Interesse an einer zukunftsorientierten Hochschulausrichtung. Dazu gehören auch die Themen Weiterbildung und Digitalisierung“, macht Hofelich klar. Auch könne der Campus besser zur Innenstadt und zum Fluss hin ausgebaut werden.
Mit Blick auf die jüngste Steuerschätzung fordert der Göppinger Landtagsabgeordnete Peter Hofelich (SPD), dass „landesseitig in die Zuliefererindustrie investiert wird.“ Besonders im Filstal schlage in diesem Bereich das industrielle Herz – und umso dringlicher seien Investitionen, um Arbeitsplätze vor Ort im Kreis Göppingen zu erhalten. Grün-Schwarz müsse mehr zum Schutz und zur Förderung der Betriebe und ihrer Beschäftigten unternehmen.
Seit der Corona-Krise ist auch die Kunst- und Kulturszene im Kreis Göppingen hart von den Einschränkungen und Veränderungen betroffen. Umso mehr freut sich der Göppinger Abgeordnete Peter Hofelich (SPD) über die Ankündigung, dass 62 Projekte im Land mit rund 1,7 Millionen Euro gefördert werden sollen. Darunter auch zwei Vereine aus dem Filstal.
Nach dem Scheitern der Verhandlungen über einen Fortbestand der Göppinger Kaufhof-Filiale hat sich der Landtagsabgeordnete Peter Hofelich (SPD) in einem Antrag an das Wirtschaftsministerium gewandt. Neben Auskünften zu den stattgefundenen Verhandlungen hat sich der Sozialdemokrat dabei vor allem nach Möglichkeiten erkundigt, wie Beschäftigte vor Ort unterstützt werden könnten. „Das Land muss alles unternehmen, um für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer einzutreten“, fordert Hofelich. Vor allem müsse jetzt die maximale Dauer der vorgesehenen Transfergesellschaft von einem Jahr ausgeschöpft werden.
Grußwort beim Gauturntag 2018 in Deggingen. „Gesellschaftlicher Zusammenhalt hat, gerade im Sport, immer ein Gesicht, ein Anliegen und einen freien Willen. Zusammenhalt ist nicht Mitläufertum, sondern Freiheit und Solidarität“.
„Mittelstand und insbesondere Handwerk sind mehr als reine Wirtschaftsdaten. Sie bedeuten ‚Einstellung‘, ‚Haltung‘ und ‚Verpflichtung‘. Am ‚Tag des Handwerks‘ erinnere ich daran, dass wir gerade im Kreis Göppingen daraus nicht nur unsere wirtschaftliche, sondern auch unsere gesellschaftliche Stärke beziehen. Deshalb ein ‚Dankeschön‘ dem Handwerk in nicht einfacher Zeit“, sagt der Göppinger Abgeordnete Peter Hofelich.
„Es war richtig, dass das Land Baden-Württemberg eine Stabilisierungshilfe Corona für das Hotel- und Gaststättengewerbe ins Leben gerufen hat. Dafür haben wir im Parlament Druck gemacht und grün-schwarzen Regierungszwist bei Seite schieben können. Es ist zu begrüßen, dass die Landesregierung nun beschlossen hat, die Hilfe zu verlängern und auszuweiten“. Konkret heiße das: für die Berechnung des dreimonatigen Förderzeitraums kann auch der Dezember herangezogen werden. Und: Auch Betriebe, die lediglich 30-50 Prozent ihres Umsatzes mit Gastronomie erzielen, wie etwa Bäcker mit Cafés oder Metzger mit Catering, profitieren nun auch vom Programm. Peter Hofelich: „Damit sind Erfahrungen der letzten Monate verarbeitet worden. Und die sicherlich schweren nächsten Monate, wenn der Gastronomiebetrieb im Freien sich deutlich reduziert, werden bis Jahresende abgedeckt“. Der Göppinger Abgeordnete ist u.a. im zuständigen Tourismus-Ausschuss des Landtages engagiert. Er ist mit der Branche seit jeher vertraut und freut sich „über den Schritt, der sicher von vielen Seiten Zustimmung erfahren wird“.
Am Donnerstag, 01. Oktober 2020, findet zwischen 16:00 – 18.00 Uhr im SPD Bürgerbüro, Schillerplatz 10, 73033 Göppingen, eine Bürgersprechstunde statt.
Ich lade Sie herzlich ein, die Möglichkeit zu einem persönlichen Gespräch zu nutzen und mir Ihr Anliegen zu schildern. Ich freue mich auf Ihren Besuch. Gerne können Sie sich vorher anmelden unter Telefon 07161 / 988 35 34 oder per E-Mail wahlkreis@peter-hofelich.de
Mit Blick auf die harsche Kritik des Deutschen Mieterbundes an der Wohnungspolitik der grün-schwarzen Landesregierung fordert der Göppinger Landtagsabgeordnete auch im Filstal mehr Anstrengungen, um für bezahlbaren Wohnraum zu sorgen. „Eislingen ist eine der wenigen Kommunen, in denen die Mieten so rasant steigen, dass sogar die Mietpreisbremse greift. Umso dringender brauchen wir im gesamten Wahlkreis wirksame Mittel gegen den Wohnungsmangel“, sagt Hofelich. Wohnen dürfe nicht zur neuen sozialen Frage werden.
Wie kaum eine andere Branche ächzen auch Schausteller und Marktbetreiber unter den Corona-Regeln. Nicht wenige bangen mit Blick auf die Weihnachtsmärkte um ihre Existenz. Umso wichtiger sei es, für die Schausteller und Standbetreiber im Kreis Göppingen „Klarheit und Perspektive“ zu schaffen, sagt der Göppinger Landtagsabgeordnete Peter Hofelich (SPD): „Weihnachtsmärkte und Schausteller-Feste sollten unter Beachtung der Hygiene-Regeln möglich sein. Das soziale Miteinander ist jetzt wichtig. Die überwiegende Mehrheit verhält sich vernünftig. Und den Unvernünftigen wird hoffentlich gemeinschaftlich entgegengetreten!“
Dass die längste Friedensperiode, die Europa und Deutschland je hatten, unserem Land nicht in den Schoß gefallen ist, darauf weist der sozialdemokratische Abgeordnete Peter Hofelich zum heutigen Antikriegstag hin. „Es ist tätige und verantwortliche Politik, die das bewerkstelligt. Und es sind engagierte Bürgerinnen und Bürger, die dafür mehr als ihre Stimme am Wahltag einsetzen. Deutschland braucht Patrioten, keine neuen und alten Nationalisten! Europa braucht Zustimmung und Verstand, keine Ablehnung und Häme!“
Gehen dem Land die Stadien und Hallen für Veranstaltungen des Spitzensports aus? Zumindest könnte es bald sehr schwer werden, nationale und internationale Sportveranstaltungen in Baden-Württemberg abzuhalten, mahnt der Göppinger Landtagsabgeordnete Peter Hofelich, der auch Vorsitzender des Landes-Sportbeirates der SPD ist. Im Schatten des Neu- und Umbaus der Fußball-Arenen spiele sich eine negative Entwicklung für Top-Ereignisse traditioneller olympischer Sportarten ab:
Auch im Filstal sind manche Branchen und gemeinnützige Organisationen besonders hart von Corona-Auswirkungen betroffen. Deshalb hat der Landtag jetzt den Weg freigemacht für weitere Corona-Hilfen für ÖPNV, Vereine, Organisationen, Schausteller und Corona-Testzentren. Diese Investitionen kommen jetzt auch dem Kreis Göppingen zugute, zeigt sich der Göppinger Landtagsabgeordnete Peter Hofelich (SPD) überzeugt: „Bislang sind durch die wirtschaftliche Ausrichtung bisheriger Hilfen einige Bereiche und Branchen durch das Raster gefallen. Dort wurde jetzt nachgesteuert und der Finanzausschuss hat die Gelder frei gegeben!“
Nimmt das Boller Bähnle bald wieder Fahrt auf? Zu dieser Frage und den Chancen und Möglichkeiten einer Reaktivierung der Voralbbahn hat die Filstalwelle den Göppinger Landtagsabgeordneten Peter Hofelich (SPD) interviewt. Für Hofelich ist klar: Die Chancen stehen gut – denn es winken hohe Zuschüsse vom Bund. Jetzt komme es vor allem auf die kommunale Seite an.
Spannende Perspektiven aus der aktuellen Landespolitik eröffnete der Göppinger Landtagsabgeordnete Peter Hofelich (SPD) vor wenigen Tagen beim Treffen der SPD-Senioren in der Gaststätte „Wilder Schwob“ in Göppingen. „Ob Schulöffnungen, Gastronomie-Hilfen, Schottergärten-Verbot oder Konjunkturprogramm – Grüne und Schwarze liefern sich im Land seit Monaten einen Dauerstreit“, kritisierte der Sozialdemokrat. Statt einer zerstrittenen Koalition bräuchte auch der Kreis Göppingen dringend mehr Investitionen und eine klare Linie der Landespolitik.
Der Göppinger Landtagsabgeordnete Peter Hofelich (SPD) begrüßt, dass auch der Bahnhof in Göppingen im Rahmen des Bahnhofsmodernisierungsprogramms II barrierefrei ausgebaut wird. „Wir haben uns in der Vergangenheit in Gesprächen und Briefen für Verbesserungen eingesetzt“, sagt Hofelich – und freut sich über die nun bekanntgegebene Umsetzung.
