„Eindrucksvoller Protest am Mittwoch gegen das Aus für Industriearbeitsplätze im Filstal". Als örtlicher Abgeordneter der SPD und Mitglied der IG Metall war es mir wichtig, dabei zu sein. Bei Schuler ist es nicht hinnehmbar, dass am Traditions-Standort Göppingen die Produktion von Neumaschinen gekippt wird ...
Zu Schuljahresbeginn fehlen auch im Kreis Göppingen mancherorts Lehrerinnen und Lehrer. Während der Pflichtunterricht dank des Engagements vieler Kolleginnen und Kollegen meistens abgedeckt werden kann, ist keine ausreichende Reserve für Krankheitsvertretungen vorhanden. Die Landtagsabgeordneten aus Göppingen und Geislingen, Peter Hofelich und Sascha Binder (beide SPD), kritisieren diese Situation: „Wir als SPD haben schon in den letzten zwei Haushaltsverhandlungen gefordert, mehr Stellen für Vertretungen und Entlastungskontingente einzuplanen. Statt hier für strukturelle Verbesserungen zu sorgen, hat Grün-Schwarz kaum konkret Abhilfe geschaffen. Das wirkt sich auch auf unseren Landkreis aus.“
Zur Landtagswahl im Jahr 2021 wird der Landtagsabgeordnete Peter Hofelich (SPD) nicht erneut kandidieren. Das gab der Abgeordnete, der den Wahlkreis Göppingen seit 2006 im Landtag von Baden-Württemberg vertritt, nun frühzeitig bekannt.
Heike Baehrens MdB und Peter Hofelich MdL bei der Göppinger Wilhelmshilfe zum Thema Pflegestärkungsgesetz
Mit der Neuregelung der Organspende beschäftigten sich die Gäste beim Talk im Roth der SPD-Abgeordneten Heike Baehrens, MdB und Peter Hofelich MdL. Im Herbst entscheidet der Deutsche Bundestag über zwei unterschiedliche Gesetzesinitiativen zur Organspende.
Wie sicher ist Afghanistan? Diese Frage ist zunehmend in den Mittelpunkt der Auseinandersetzung mit dem Land gerückt. Auf dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise 2015 war Afghanistan zunächst als eines der Hauptherkunftsländer in der Diskussion aufgetaucht. Inzwischen dominieren jedoch Themen wie Rückführung und sichere Herkunftsländer die oft kontroverse und intensive Diskussion rund um das Land. Doch wie ist die Lage vor Ort zu bewerten? Wie nehmen die Menschen, die dort leben, ihre Situation wahr? Mit welchen Problemen haben diejenigen zu kämpfen, die freiwillig nach Afghanistan zurückgekehrt sind oder dorthin abgeschoben wurden? Mit diesen Fragen beschäftigt sich der Film des afghanischen Dokumentarfilmers Mohammad Mehdi Zafari „Return to Afghanistan – die vielen Gesichter von Flucht und Migration“, der vom FES-Büro in Kabul produziert wurde. Sieben Geflüchtete, die nach Afghanistan zurückkehren mussten oder wollten, erzählen in dieser Dokumentation ihre Geschichten.
Im Rahmen seiner ‚Sommergespräche’ hat sich der Göppinger Landtagsabgeordnete Peter Hofelich (SPD) mit Ebersbachs Bürgermeister Eberhard Keller über die aktuelle Kommunalpolitik und landespolitische Anliegen der Stadt im Unteren Filstal informiert. Dabei kam die angespannte Situation derKindergärten zur Sprache. Ebersbach braucht schlicht Platz für mehr Kinder. „Das Land finanziert die U3-Betreuung seit 2011 auf Initiative der SPD mit stark 65 Prozent der Betriebskosten, ist also der Haupt-Finanzier. Auch bei den Investitionskosten beteiligen wir uns namhaft. Dazu kommen die Zuschüsse für drei bis sechsjährige Kinder, die jüngst wieder zurecht angepasst wurden. Wir tun dies, weil zeitgemäße Kinderbetreuung öffentlich und staatlich garantiert werden muss“, so Hofelich.
Bei einem Praxistag beim Pflegedienst Calendula in Jebenhausen hat sich der Göppinger Landtagsabgeordnete Peter Hofelich (SPD) vor kurzem über aktuelle Belange der Pflege vor Ort erkundigt. Dabei konnte Hofelich nicht nur die alltägliche Arbeit von Pflegerinnen und Pflegern hautnah begleiten, sondern tauschte sich auch mit Pflegedienstleiterin Simone König-Calpucu und Pia Donnert-Brehm vom Bundesverband private Anbieter sozialer Dienste über aktuelle Herausforderungen aus. „Es geht darum, bessere Rahmenbedingungen in der Pflege zu schaffen. Dazu war der Praktikumstag eine gute Gelegenheit, um den Alltag in der Pflege besser kennenzulernen“, meinte Hofelich mit Blick auf seinen Praxiseinsatz.
Am Donnerstag, 19. September 2019, findet zwischen 16:30 – 18.30 Uhr im SPD Bürgerbüro, Schillerplatz 10, 73033 Göppingen, eine Bürgersprechstunde statt.
Ich lade Sie herzlich ein, die Möglichkeit zu einem persönlichen Gespräch zu nutzen und mir Ihr Anliegen zu schildern. Ich freue mich auf Ihren Besuch. Gerne können Sie sich vorher anmelden unter Telefon 07161 / 988 35 34 oder per E-Mail wahlkreis@peter-hofelich.de
Heike Baehrens MdB und Peter Hofelich MdL bei der Göppinger Wilhelmshilfe zum Thema Pflegestärkungsgesetz
Mittwoch, 04.09.2019 um 18 Uhr im SPD-Bürgerbüro
(Schillerplatz 10, 73033 Göppingen)
Mehr als 10.000 Menschen warten derzeit in Deutschland auf ein lebensnotwendiges Spenderorgan. Ziel ist es, mit der Neuregelung die Spendenbereitschaft zu erhöhen und damit mehr Menschen eine Zukunft zu ermöglichen. Derzeit müssen Menschen aktiv zustimmen, wenn sie nach dem Hirntod ihre Organe spenden wollen. Im Bundestag wird deshalb im Herbst über die Neuregelung entschieden. Es stehen die sogenannte Widerspruchslösung und die Zustimmungslösung zur Abstimmung.
Doch kann ein nicht geäußerter Widerspruch als Zustimmung ausgelegt werden? Ist die Widerspruchslösung ein zu starker Eingriff in die persönliche Freiheit oder notwendig, damit mehr Patienten überleben? Darüber möchten Heike Baehrens, MdB und Peter Hofelich MdL gerne mit ihren Gästen beim nächsten Talk im Roth diskutieren. Privatdozent Dr. Stefan Rauch, Leitender Oberarzt am Zentrum für Intensivmedizin der Alb-Fils-Kliniken, wird als Experte außerdem spannende Einblicke zum medizinischen Hintergrund eröffnen.
Wir laden Sie herzlich ein, die Veranstaltung zu besuchen und mit uns zu diskutieren!
Welche Potenziale bietet die Digitalisierung im Alltag vieler Unternehmen – und was bedeutet das für Berufsausbildungen heute? Unter anderem diese Fragen standen im Mittelpunkt der Digitalisierungs- und Ausbildungsreise der Staatssekretärin im Ministerium für Wirtschaft, Katrin Schütz, bei der in Göppingen auch der Landtagsabgeordnete Peter Hofelich (SPD) dabei war. Im Wahlkreis Göppingen standen Stationen auf dem Programm – so etwa ein Besuch beim Sanitätshaus Weinmann in Göppingen wie auch bei der Firma Mink-Bürsten.
Bei der nichtinvestiven Städtebauförderung 2019 erhält die Stadt Eislingen 100.000 Euro Förderung für das Erneuerungsgebiet im Bereich der Ulmer- und Stuttgarter Straße. Das gibt der Göppinger Landtagsabgeordnete Peter Hofelich (SPD) bekannt und begrüßt die Förderung für die Große Kreisstadt.
Am Ende der Feier auf einem Bild vereint: Ministerpräsident a.D. Kurt Beck, mehrere Jahre Parteivorsitzender der SPD und heute Vorsitzender der Friedrich Ebert Stiftung, zusammen mit wichtigen Repräsentanten der heutigen Göppinger SPD: Ortsvereinsvorsitzende Hilde Huber, MdB Heike Baehrens, Erster BM a.D. Jürgen Lämmle und der langjährige MdL und Innenminister a.D. Frieder Birzele, zusammen mit Stadträtinnen und Vorstandsmitgliedern, sowie MdL Peter Hofelich.
Es hat vieler Diskussionen und Anläufe, und leider auch vieler unnötiger Abrisse und ausgelassener Aufkaufchancen bedurft, bis jetzt endlich öffentliche Verantwortung einzieht. Schön, dass ich das als nun wieder gewählter Gemeinderat mitgestalten kann. Wie bei der Bürgerbeteiligung mit Ideen-Input im Frühjahr 2019.
Um den aktuellen Stand zu den Planungen der Ortsumfahrung Jebenhausen in Erfahrung zu bringen, hat sich der Göppinger Landtagsabgeordnete Peter Hofelich (SPD) vor kurzem an Verkehrsminister Hermann gewandt. Aus der Antwort des Ministeriums geht jetzt hervor: Vor dem Erörterungstermin wird wegen des Artenschutzes eine neue Planauslegung notwendig sein. Damit rückt die Planfeststellung abermals in die Ferne. „Ich bin schon erstaunt, wie Termine nicht gehalten werden und sich das Projekt immer weiter in die Länge zieht. Es ist dennoch wichtig, weiter Druck zu machen und wachsam auf das nun angekündigte Verfahren zu achten“, betont Hofelich mit Blick auf die neuerliche Verzögerung.
Heike Baehrens MdB und Peter Hofelich MdL bei der Göppinger Wilhelmshilfe zum Thema Pflegestärkungsgesetz
Bundesfinanzminister Olaf Scholz will Unternehmen bis zu 25 Prozent des Personalaufwands für Forschung und Entwicklung erstatten, maximal 500.000 Euro pro Jahr. „Dies ist eine Steilvorlage für Industrie und Dienstleister in unserem Filstal“, so die Bundestagsabgeordnete Heike Baehrens und der Landtagsabgeordnete Peter Hofelich. Die kürzlich neu aufgelegte Prognos-Studie, bei welcher der Kreis Göppingen im Landkreis-Vergleich wieder zurückgefallen war, hatte gerade bei Forschung und Entwicklung sowie bei der Anzahl der Arbeitsplätze für Hochqualifizierte Schwächen ausgemacht.
Nach der angekündigten Schließung von Aqua-Römer in Jebenhausen hat sich der Göppinger Abgeordnete Peter Hofelich (SPD) mit dem Betriebsrat ausgetauscht. Beim Gespräch mit Betriebsratsvorsitzendem Efstathios Michailidis, an dem auch die Göppinger SPD-Vorsitzende und Stadträtin Hilde Huber teilnahm, stand vor allem die Zukunft der Beschäftigten im Mittelpunkt. Hofelich: „Die nächsten Monate sollten genutzt werden, um mit fundierten Überlegungen Arbeitsplätze zu sichern und vielleicht doch noch eine Perspektive für den Standort aufzuzeigen. Dafür stehen sicher auch das Wirtschaftsministerium des Landes und die regionale Wirtschaftsförderung mit ihren Möglichkeiten bereit, um unserer öffentlichen Verantwortung gerecht zu werden.Der stetige Einbezug von Betriebsrat und Gewerkschaft ist dabei unabdingbar.“
Heike Baehrens MdB und Peter Hofelich MdL bei der Göppinger Wilhelmshilfe zum Thema Pflegestärkungsgesetz
Angesichts der Ankündigung von Schuler, in Göppingen rund 300 Stellen abzubauen, zeigen sich die Bundestagsabgeordnete Heike Baehrens und der Landtagsabgeordnete Peter Hofelich (beide SPD) enttäuscht über die erneute Hiobsbotschaft für den Kreis.
Mit Blick auf die jüngsten Beratungen des Verkehrsausschusses im Landtag zur Reaktivierung von Nebenstrecken begrüßen die Sozialdemokraten im Kreis Göppingen dessen positive Signale. „Es ist ein gutes Zeichen, dass sich der Ausschuss fraktionsübergreifend für die Reaktivierung von Nebenstrecken ausgesprochen hat“, betonen die Landtagsabgeordneten Sascha Binder und Peter Hofelich, zumal sich die Wiederaufnahme von Bahnverbindungen in der Vergangenheit oft positiv entwickelt habe. Jetzt gehe es darum, mit der Boller Bahn unter den verheißungsvollen 15 Strecken zu landen. „Das würde den ÖPNV in unserem Landkreis nachhaltig stärken“, meint die SPD-Fraktionsvorsitzende im Kreistag und Regionalrätin Susanne Widmaier.
„Wir sollten Familien auch im Kreis Göppingen effektiv finanziell entlasten und ihren Kindern in Betreuung, Erziehung und Bildung noch mehr Qualität bieten – beides geht.“ Wie effektive Förderung in der Praxis heute schon aussieht oder aussehen könnte und was den Kleinen richtig Spaß macht, konnte der Göppinger Landtagsabgeordnete Peter Hofelich (SPD) vor kurzem bei seinen Besuchen in der Kita Sankt Paul, beim AWO-Familienzentrum wie auch bei der Grundschule im Bodenfeld erleben. „Die Fachkräfte in unseren Kindergärten, in der Kindertagespflege und in den Schulen leisten jeden Tag tolle und wichtige Arbeit, aber wir brauchen noch mehr Personal, gute fachliche Unterstützung und mehr Leitungszeit“, unterstreicht Hofelich. Das sei bei vielen Gesprächen vor Ort deutlich geworden.
Der Göppinger Landtagsabgeordnete Peter Hofelich (SPD) zeigt sich schockiert über die Ankündigung von Aqua-Römer, den Standort in Göppingen-Jebenhausen zeitnah aufgeben zu wollen:
„Ein traditionsreicher und regional gut aufgehobener Betrieb soll in kurzer Zeit seine Pforten schließen. Für mich ist das eine tieftraurige Nachricht. Meine Gedanken sind bei den Kolleginnen und Kollegen sowie ihrem immer kooperativen wie auch handlungsstarken Betriebsrat. Es ist kein Geheimnis, dass im hart geführten Wettbewerb eine weitere Drehung nach unten stattgefunden und Aqua-Römer wichtige Abnehmer verloren hat. Ich hätte mir hier aber eine stärkere Stütze für Regionalität und Qualität erhofft.“
Auch im Kreis Göppingen wird über die Umweltverträglichkeit von Kunstrasenplätzen heiß diskutiert. Mit Blick auf die Folgen vor Ort fordert der Göppinger Landtagsabgeordnete Peter Hofelich (SPD) deshalb eine „bessere Förderung umweltgerechter Allwetter-Sportplätze, die vor allem auch Vereine und Kommunen im Blick hat.“ Dazu sei auch eine Erhöhung der Fördersätze für den Sportstättenbau zu prüfen, wenn umweltfreundliche und deswegen teurere Anlagen gebaut werden.
„Die Europa- und Kommunalwahlen waren ein Beben. Für mich sind mehr Nähe, Vertrauen und Sympathie der Schlüssel für eine bessere Zukunft unserer SPD. Gute Beispiele bei den Kommunalwahlen zeigen, dass Volkspartei in unserem Lande allen Unkenrufen zum Trotz auch künftig möglich ist“, so der Göppinger Landtagsabgeordnete Peter Hofelich bei der jüngsten Hauptversammlung der Göppinger SPD.
Mehr Betreuungsplätze, stetige Qualitätsentwicklung und möglichst weitgehende Gebührenfreiheit bei Kindergärten: Das fordert der Göppinger Abgeordnete Peter Hofelich (SPD), um allen Kindern bestmögliche Startchancen zu garantieren. Im Rahmen der landesweiten Aktion ‚Bildungs-Mut‘ besucht der Abgeordnete jetzt Kindergärten, Familentreffs und Grundschulen im Kreis Göppingen. „Wir brauchen Bildungs-Mut, um uns sozialen Herausforderungen zu stellen. Dazu möchte ich auch vor Ort beitragen“, betont Hofelich mit Blick auf seine Besuche.
Mit Blick auf die Neuregelung der Grundsteuer betont der Göppinger Abgeordnete Peter Hofelich (SPD) die Bedeutung einer wertabhängigen Steuerberechnung in kommunaler Verantwortung. „Nur eine wertabhängige Grundsteuer, die durch kommunale Hebesätze festgelegt wird, ist ein gerechtes Modell. Schließlich war auch die bisherige Steuer wertabhängig“, so Hofelich hinsichtlich der jüngsten Einigung. Der finanzpolitische Sprecher der Landtags-SPD kritisiert: „An der Grundsteuer wird mir zu viel herumgefummelt“. Durch die nun von der CSU betriebene Öffnungsklausel für die Länder drohte ein Flickenteppich. Auch für Mieter und Eigentümer im Kreis Göppingen sei ein wertabhängiges Modell von Vorteil.
Ursprünglich hätte sich der bereits vor Monaten vereinbarte Rote Treff der SPD Eislingen mit dem Göppinger SPD-Landtagsabgeordneten Peter Hofelich am 06.06. vor allem um aktuelle Europa- und Landespolitik drehen sollen. Nach den dramatischen Verlusten der SPD bei der Wahl zum Europäischen Parlament und dem darauf nach einer turbulenten Woche in Berlin folgenden Rücktritt von Andrea Nahles von allen politischen Ämtern brannte den Eislinger SPD-Mitgliedern und -Sympathisanten jedoch vor allem die Sorge um die Zukunft der deutschen Sozialdemokratie unter den Fingern.
Zur Verabschiedung des Fachkräfteeinwanderungsgesetzes begrüßen die sozialdemokratischen Abgeordneten aus dem Landkreis Göppingen, Heike Baehrens, Sascha Binder und Peter Hofelich, angesichts des hohen Fachkräftebedarfs im Kreis Göppingen die neuen Regelungen als „wichtigen Meilenstein“. Damit sei ein wichtiger gesellschafts- und wirtschaftspolitischer Fortschritt erreicht worden, erklären die Sozialdemokraten auch mit Blick auf die Bedeutung des Gesetzespaketes für die Unternehmen vor Ort.
Mit Blick auf das Engagement von Ehrenamtlichen vor Ort warnt der Göppinger Abgeordnete Peter Hofelich (SPD) vor Einschnitten bei der Ehrenamtsqualifikation und der politischen Bildung. Erst vor kurzem haben der DGB und weitere Organisationen vor drohenden Kürzungen gewarnt – eine Einschränkung von Bildungszeiten hätte auch Auswirkungen auf zahlreiche Engagierte im Kreis Göppingen.
Welche Positionen vertreten die Parteien bei der Europawahl? Und wie wollen sie die Zukunft Europas gestalten? Um Antworten auf diese Fragen zu finden, hat der Club Bastion in Kirchheim/Teck gemeinsam mit dem DGB zum „Wahlopoly“ geladen – bei der unterhaltsamen, spielerischen Runde unter Leitung der Journalistin Gesa von Leesen spielte auch der Göppinger Landtagsabgeordnete Peter Hofelich (SPD) mit, der als europapolitischer Sprecher seiner Fraktion teilnahm. Besonders die Interaktion zwischen Politikern und Gästen und ein munterer Austausch über viele aktuelle Themen standen dabei im Mittelpunkt. Dabei waren vor allem Schlagfertigkeit, Sachkenntnisse und klare Standpunkte gefragt.
