Anlässlich der Kreisdelegiertenkonferenz der SPD im Landkreis Göppingen am 12. November in Salach hat der Landtagsabgeordnete Peter Hofelich seine Perspektive zur Halbzeit der Legislaturperiode vorgestellt:
„Die Zwangsverbindung Grün-Schwarz wird wohl bis zum Ende der Wahlperiode halten, weil die bestens laufende Konjunktur ein gutes Schmiermittel ist – und weil trotz symbolischer Scharmützel zwei im Kern konservative Parteien sich gefunden haben. Der Wille nach Einfluss schweißt beide zusammen. Von den Schwarzen wussten wir das – von den Grünen wissen wir es jetzt.
Anlässlich der Veranstaltungen im Kreis Göppingen zum Gedenken an die Novemberpogrome 1938 betont der Göppinger Landtagsabgeordnete Peter Hofelich (SPD):
„Die Erinnerung an den NS-Terror gegen jüdische Bürgerinnen und Bürger in unserem Kreis Göppingen muss wachgehalten werden – auch um ein Zeichen gegen Rassismus und Diskriminierung in heutiger Zeit zu setzen. Was vor 80 Jahren an organisiertem Terror auf die Straßen getragen wurde, muss uns eine fortwährende Mahnung bleiben. Jedwede Ausgrenzung wegen Religion oder Herkunft darf in unserer Gesellschaft nie wieder akzeptiert werden. Unsere Verantwortung ist es deshalb, früh gegen totalitäre Tendenzen in unserem Umfeld anzukämpfen und einzutreten gegen jede Form gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit. Dazu ermuntere ich alle Bürgerinnen und Bürger in unserem Kreis.“
Anlässlich der jüngsten Kundgebung des Vereins „Mehr Demokratie“ auf dem Göppinger Schlossplatz und dessen Volksantrag für Bürgerbegehren auf Kreisebene betont der Landtagsabgeordnete Peter Hofelich (SPD):
In der Sache habe ich eine klare Haltung: Direkte Demokratie ist wichtig – von Bürgerentscheiden bis zu Abgeordneten, die 'das Ohr am Volk haben'. Eine Stärkung der direkten Demokratie auf Landkreisebene befürworte ich. Sie wäre ein weiterer Schritt, nachdem die grün-rote Landesregierung in Baden-Württemberg bereits in der vergangenen Legislaturperiode den Weg zu mehr direkter Demokratie beschritten und ausgeweitet hat.
Im Rahmen des vom Kultusministerium jüngst verkündeten „Pakts für gute Bildung und Betreuung“ steht jetzt fest, dass die Bezahlung von Tageseltern verbessert wird. Davon profitieren auch die rund 185 Tagesmütter und -Väter im Kreis Göppingen. Der Landtagsabgeordnete Peter Hofelich (SPD) freut sich über die bessere Bezahlung für Tageseltern und begrüßt die Neuerung: „Es ist wichtig, dass das Land den Kommunen zugesagt hat, sich an den Kosten für eine bessere Entlohnung zu beteiligen. Ein Euro mehr pro Stunde und Kind kann aber nur ein Anfang sein auf dem Weg zu einer Vergütung in Richtung des Mindestlohnes.“
Nachdem sich in der Vergangenheit auch viele Tageseltern aus dem Kreis Göppingen bei der Aktion „Mindestens den Mindestlohn“ für eine bessere Bezahlung ihrer Arbeit eingesetzt haben, sei die nun durchgesetzte Erhöhung ein wichtiger erster Schritt hin zu einer leistungsgerechten Entlohnung in der Kindertagespflege, sagt Hofelich. „Das bedeutet auch eine Anerkennung der wichtigen Arbeit, die viele engagierte Tagesmütter und -Väter im Kreis Göppingen jeden Tag leisten. Doch trotz der besseren Bezahlung ist noch viel Abstand zum Mindestlohn, zumal es sich um die erste Erhöhung der Sätze seit sechs Jahren handelt. Jetzt ist es wichtig, die vereinbarten Verbesserungen noch in diesem Jahr auf kommunaler Ebene umzusetzen“, so der Göppinger Abgeordnete. Künftig übernehmen Land und Kommunen jeweils die Hälfte der Erhöhung.
Auch die Landtags-SPD hatte sich seit Langem für eine gerechtere Bezahlung in der Tagespflege eingesetzt, denn die Tageseltern sind vielerorts kaum mehr wegzudenken und sorgen für eine gute und vielfältige Kinderbetreuung. Positiv sieht Hofelich daher die Forderung des Landesverbands Kindertagespflege, in Zukunft auf weitere Verbesserungen im Land hinzuwirken. In einer Studie hatte der Verband vor Kurzem gezeigt, dass eine selbständige Tagesmutter oder ein Tagesvater nur rund vier Euro pro Stunde verdient, also nicht einmal die Hälfte des Mindestlohns. Angesichts der guten finanziellen Lage im Land und sprudelnder Steuereinnahmen seien die landesseitigen Kosten in Höhe von 3,5 Millionen Euro für die bessere Entlohnung eine machbare Summe, betont Hofelich, der auch finanzpolitischer Sprecher seiner Fraktion ist.
"Im Salacher Südwesten brummt es!". Dieser Eindruck stach den Besuchern im dortigen Gewerbegebiet geradezu ins Auge, als das Kommunale Forum der Salacher SPD für die Bürgerschaft einen weiteren Vor Ort-Termin in der aufstrebenden Mitte Fils-Gemeinde angeboten hatte. Die Bauarbeiten zur Erweiterung des Maschinenbauers Emag und der laufende Betrieb des Briefverteilzentrums Göppingen-Salach zogen, trotz Rekord- Temperaturen und Ferienzeit, zur Freude der Organisatoren rund 40 Teilnehmer am Mittwoch in ihren Bann.
Auf Einladung des Landesjugendrings und dessen Kampagne „Der Landtag macht Freizeit“ hat der Göppinger Landtagsabgeordnete Peter Hofelich (SPD) vor Kurzem das Waldheim am Oberholz besucht. Dabei konnte der Abgeordnete nicht nur viele neue Eindrücke sammeln, sondern tauschte sich auch mit den Organisatoren über aktuelle Belange aus. Denn neben Spiel, Spaß und viel gemeinsamer Zeit während der Sommerferien bewegen das Waldheim auch Zukunftsfragen, wie CVJM-Geschäftsführer Johannes Kraus berichtete: „Was heute von Seiten des Landes hilfreich und notwendig wäre, sind Zuschüsse für die Modernisierung der Gebäude, in denen Jugendarbeit stattfindet.“
Bei einem Pflegepraktikum hat der Göppinger Landtagsabgeordnete Peter Hofelich (SPD) vor wenigen Tagen einen Vormittag bei der Tagespflege am Schlossmarkt in Rechberghausen verbracht – und dabei spannende Einblicke erhalten. „Mich überzeugt und beeindruckt das Konzept, denn hier wird nahe an den Menschen betreut und versorgt“, betonte Hofelich. Durch die Pflegepraktika wollen die zahlreichen privaten Einrichtungen der Tagespflege erkennbar werden und ihre alltägliche Pflegearbeit vorstellen.
Seit klar ist, dass ab Januar nächsten Jahres Fahrverbote in Stuttgart für Diesel-Pkw bis Euro 4 verhängt werden können, wird auch über weitreichendere Verbote für Euro 5-Fahrzeuge diskutiert – damit verdoppelte sich nach Angaben der Kfz-Innung die Zahl der betroffenen Pkw im Kreis Göppingen auf über 40.000 Fahrzeuge. Der Göppinger Landtagsabgeordnete Peter Hofelich (SPD) zweifelt an der Ernsthaftigkeit des grünen Widerspruchs gegen die Euro 5-Auflagen des Gerichts und fordert Klarheit für betroffene Pendler: „Die von ihrem Fahrzeug abhängigen Berufspendler aus dem hiesigen Kreis leiden fortgesetzt unter dem von den Grünen verursachten Durcheinander.“
„Was wollten Sie mir schon immer mal sagen?“ Das will der Landtagsabgeordnete Peter Hofelich (SPD) von den Menschen im Wahlkreis Göppingen genauer wissen – und hat dazu jetzt eine Umfrage-Aktion vor Ort gestartet. Auf Karten oder im Internet können alle Interessierten Feedback geben und ihrem Abgeordneten direkt mitteilen, was sie umtreibt und wie sie seine persönliche Arbeit im Wahlkreis und im Landtag bewerten. Die ersten Aktionstage starteten vielversprechend und die Beteiligung war lebhaft. Hofelich: „Ich will ansprechbar und präsent sein – im Mittelpunkt stehen dabei all jene Themen, die die Menschen im Wahlkreis zur Halbzeit der Legislaturperiode im Land bewegen. Egal, ob es um ein konkretes Thema geht oder um etwas, was sie schon immer mal loswerden wollten.“
Mit Blick auf die jüngste Einigung von Grün-Schwarz zur Landesbauordnung zeigt sich der Göppinger Landtagsabgeordnete Peter Hofelich (SPD) „verärgert über den windelweichen Kompromiss“ und fordert deutlich mehr Anstrengungen zur Schaffung bezahlbaren Wohnraums: „Die grün-schwarze Einigung verlagert den Konflikt bloß auf die kommunale Ebene. Herausgekommen ist nach langem Hin und Her angesichts der Nachfrage nach preisgünstigen Wohnungen viel zu wenig.“
