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MdL Peter Hofelich für ÖPNV-Offensive in Land und Kreis: „Grün-Schwarz muss mehr investieren und die Gemeindeverkehrsfinanzierung neu ausrichten“

Um Infrastruktur und Angebote des öffentlichen Nahverkehrs attraktiver zu machen, müsse das Land deutlich mehr investieren, so der Göppinger SPD-Landtagsabgeordnete Peter Hofelich. Baden-Württemberg könne Vorreiter bei Bussen und Bahnen werden, wenn rechtzeitig richtige Impulse gesetzt würden. Wirklich zukunftsweisende Projekte lasse Grün-Schwarz bei diesem Thema bisher vermissen. Auch im Kreis Göppingen bestehe Bedarf.

„Eine zukunftsfähige Mobilität schaffen wir nur, wenn auch die ÖPNV-Angebote verbessert und ausgeweitet werden. Angesichts übervoller Haushaltskassen ist jetzt ein Investitionsprogramm notwendig, um neue Bahnen und Busse zu beschaffen und die Infrastruktur auszubauen“, betont Peter Hofelich. Zudem sei von Bedeutung, den Städten und Gemeinden im Land wie auch im Kreis Göppingen Planungssicherheit bei Infrastrukturprojekten über 2019 hinaus zu ermöglichen. Hofelich hält es mit Blick auf die Haushaltslage deshalb für finanzierbar, die Gemeindeverkehrsfinanzierung künftig mit 300 Millionen Euro pro Jahr ausstatten. „Das wäre fast eine Verdoppelung gegenüber heute und könnte viele Verbesserungen anstoßen. Statt Diesel-Fahrer durch Fahrverbote kalt zu enteignen, muss Grün-Schwarz jetzt investieren“, so der SPD-Finanzexperte.

Ein echtes Investitionsprogramm für besseres Wagenmaterial sowie neue Straßen- und Stadtbahnen würde nachhaltigere Verbesserungen mit sich bringen als die von Grün-Schwarz beschlossene Beschaffung von Ersatzfahrzeugen. „In Baden-Württemberg gibt es einen Investitionsbedarf im Schienenverkehr von rund 100 Millionen Euro pro Jahr. Einen Antrag der SPD-Landtagsfraktion, diesem Investitionsstau entgegenzuwirken, hat Grün-Schwarz abgelehnt“, sagt Hofelich. Nicht zuletzt angesichts großer und anhaltender Probleme auf der Filstal-, Franken- und Remsbahn seien Investitionen in den ÖPNV dringend geboten. Auch die VVS-Vollintegration des Landkreises Göppingen bleibe auf der Agenda: „Wenn es das erklärte Ziel der Landespolitik ist, größere Verkehrsverbünde zu schaffen, dann ist auch die Unterstützung des Landes für eine gerechte Finanzierung des Beitritts von Göppingen wünschenswert.“

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