Nachrichten und Informationen

Nachrichten und Informationen aus der täglichen Arbeit des Landtagsabgeordneten.

Erläuterungen zur Landtagswahl - am 14. März 2021

Werte Mitbürgerinnen und Mitbürger,

 

am 14. März sind Sie zur Stimmabgabe bei der Landtagswahl aufgefordert.

Ich lade Sie herzlich ein, von Ihrem demokratischen Bürgerrecht Gebrauch zu machen.

 

Oft werde ich gefragt, wie funktioniert das Wahlsystem bei der Landtagswahl eigentlich.

Das können Sie gut veranschaulicht in einem 4-minütigen Erklärfilm unserer Landtagsverwaltung erfahren.

 

Nutzen Sie einfach die beigefügten Links.

https://www.landtag-bw.de/home/besucher/digitale-angebote/erklarfilm-zur-landtagswahl.html.

 

Unsere Kandidatin - im Wahlkreis 10 Göppingen -i st Sabrina Hartmann

www.sabrina-hartmann.de

 

Viel Interesse beim Anschauen.  

 

Besten Gruß,

 

Ihr Peter Hofelich MdL

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MdL Peter Hofelich zum neuen Solidarpakt Sport im Land: „Der Druck auf Verbesserungen für den Sport zahlt sich aus!“

  

„Der Druck der letzten Monate aus Sportverbänden und SPD zahlt sich aus: In den nun bekannt gewordenen Eckpunkten eines künftigen ‚Solidarpakt IV‘ wird einiges an unseren Forderungen aufgegriffen“, kommentiert der Göppinger Landtagsabgeordnete Peter Hofelich die ersten bekanntgewordenen Einzelheiten der neuen Rahmenvereinbarung zwischen Ministerium für Kultur und Sport mit den Sportverbänden in unserem Bundesland. Hofelich, der auch Sprecher des Landessportbeirates der SPD Baden-Württemberg ist, nennt insbesondere eine neue Sonderlinie von 40 Mio. Euro, um dem Nachholbedarf im Vereinssportstättenbau entgegen zu wirken.

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SPD-Kreistagsfraktion zum VVS-Start: - Gelungene Vollintegration ist nun Auftrag für mehr und besseren ÖPNV im Landkreis!

  

Seit dem Jahreswechsel ist der Landkreis Göppingen in den Verkehrsverbund Region Stuttgart (VVS) "voll integriert". Der Landkreis ist damit im einheitlichen Tarifsystem für Bahnen und Busse im mit rund 2,7 Mio. Einwohnern größten Ballungsraum Baden-Württembergs. Für die SPD im Kreis, die für den Einstieg früh und ausdauernd geworben hatte, eine große Genugtuung, aber kein Grund, um die Hände in den Schoß zu legen. Die Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, die Uhingerin Susanne Widmaier, nahm die zurückliegende Jahrespressekonferenz des VVS zum Anlass, Perspektiven aufzuzeigen: „Die über viele Jahre mühevoll erkämpfte Mitgliedschaft des Landkreises im VVS darf kein Grund zum Zurücklehnen sein. Der Start in die Vollintegration mit günstigeren Tarifen und mehr Möglichkeiten in der gesamten Region ist für uns als SPD Auftrag, jetzt die neuen Möglichkeiten auszuloten. Die SPD blickt auf das Erreichte: Der frühzeitige VVS-Einstieg für die Studis in Göppingen und Geislingen vor einigen Jahren, die darauf folgende Teilintegration auf der Schiene für alle, die zum zurückliegenden Schuljahresbeginn schon vorweg gestartete Vollintegration für die Filsland-Schüler, der Beschluss des Kreistags, Job-Ticket-Bestellungen für Beschäftigte in den Kommunal-Verwaltungen beim Landkreis zu bündeln, seien schon mal gute Zeichen, so Kreisrat und BM Eberhard Keller aus Ebersbach. In den nächsten Jahren brauche man, so die SPD-Kreisräte, „mehr von diesem Offensivgeist“.

Neue Busverbindungen, engere Bus Takte, vor allem aber nahtlos ineinandergreifende Bahn-Bus-Übergänge mit digitaler Unterstützung. „Und mittelfristig brauchen wir auf der Schiene im Nahverkehr den 15-Minuten-Takt in den Stoßzeiten“. Dazu komme die Untersuchung, ob Nebenbahnen nach Boll und Kirchheim sowie nach Schwäbisch Gmünd lohnenswert reaktiviert werden können. Wir unterstützen vehement das 365 Euro-Jahresticket im gesamten Verbund!

Kreisrat und MdL Peter Hofelich abschließend: "Wie immer hat der Erfolg des VVS-Einstiegs viele Mütter und Väter. Zurecht. Wir danken all denen, die auf der Zielgeraden zum Gelingen beigetragen haben.  Wir Sozialdemokraten sind aber stolz darauf, dass sich die 'lange Linie' im Ringen um den VVS und besseren ÖPNV seit nunmehr drei Jahrzehnten bei uns im Landkreis mit der SPD verbindet! Und das wird so bleiben“.

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MdL Peter Hofelich begrüßt Gerichtsentscheidung gegen Landesregierung und fordert Klarheit über lokale Ausgangsbeschränkungen

  

Nach dem Urteil des Verwaltungsgerichtshofes ist die nächtliche Ausgangsbeschränkung auch im Wahlkreis Göppingen entfallen. Die lokale Inzidenz liegt stabil unter 50. Für den Göppinger Landtagsabgeordneten Peter Hofelich (SPD) ist das konsequent: „Das Aussetzen von Grundrechten muss gut begründet werden und verhältnismäßig sein. Das Urteil zeigt: Handwerklich hat Grün-Schwarz hier zu spät auf gesunkene Infektionszahlen reagiert“. Jetzt bräuchten die Menschen in Kreis und Land aber Klarheit über mögliche lokale Ausgangsbeschränkungen und eine politische Ansage, wie insgesamt Planbarkeit und Perspektive zu erreichen seien.

 

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MdL Peter Hofelich kritisiert erneute Verzögerung bei der Ortsumfahrung Jebenhausen

  

Die Planfeststellung zur Ortsumfahrung Jebenhausen verzögert sich weiter. Das geht aus einer Antwort von Verkehrsminister Hermann auf Anfrage des Göppinger Landtagsabgeordneten Peter Hofelich (SPD) hervor. Mit einer Auslage der Planunterlagen sei demnach frühestens Ende 2021 zu rechnen. „Die Verzögerungen sind ein Affront gegen die betroffene Jebenhäuser Bürgerschaft und lassen befürchten, dass die Interessen unseres Wahlkreises nicht Priorität haben“, zeigt sich Hofelich verwundert. Die Uneinigkeit zwischen Grünen und CDU im Wahlkreis Göppingen dürfe nicht auf dem Rücken der betroffenen Anwohner ausgetragen werden.

 

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Verabschiedung im Landtag nach 15 Jahren MdL. Am Nachmittag des Donnerstag, 5. Februar war es soweit.

  

Am Nachmittag des Donnerstag, 5. Februar war es soweit. Zum Ende des letzten ordentlichen Plenartags verabschiedete Landtagspräsidentin Arras die 42 zum Ende der Legislatur am 30. April sicher ausscheidenden Landtagsabgeordneten. Darunter auch ich nach 15 Jahren Angehörigkeit im hohen Hause. Die kurze, aber gehaltvolle Würdigung dieser Zeit hat mich sehr gefreut ... und der reichliche Beifall der Kolleginnen und Kollegen auch!

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MdL Peter Hofelich freut sich über Städtebauförderung für Uhingen und Rechberghausen

  

Der Göppinger Landtagsabgeordnete Peter Hofelich (SPD) freut sich über die bekanntgegebene Städtebauförderung für Uhingen und Rechberghausen. Die erneute Förderung für den Wahlkreis Göppingen sei ein gutes Signal an die Kommunen, so der Sozialdemokrat. Denn die Fördermittel ziehen weitere Investitionen nach sich.


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Sascha Binder und Peter Hofelich warnen vor früher Öffnung von Kindergärten und Grundschulen im Landkreis Göppingen

  

Die sozialdemokratischen Landtagsabgeordneten aus Geislingen und Göppingen, Sascha Binder und Peter Hofelich, warnen vor einer zu frühen Öffnung von Kindergärten und Grundschulen im Landkreis Göppingen. „Auch wir sind der Meinung, dass Kitas und Grundschulen als erstes wieder geöffnet werden müssen, wenn es verantwortbar ist“, betonen Binder und Hofelich. Doch die Öffnung dürfe nicht zu früh kommen und Gefahren durch Mutationen ausblenden, wie auch die bekanntgewordenen Infektionen an einer Freiburger Kita deutlich machten.


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Binder und Hofelich begrüßen positive Prognose für Forstausbildung in Bad Boll

  

Mit Blick auf die Corona-Regelungen im Schulbetrieb kritisiert der Göppinger Landtagsabgeordnete Peter Hofelich (SPD) die Ungleichbehandlung von Prüfungsklassen an Berufsschulen und allgemeinbildenden Schulen im Kreis Göppingen. „Während an allgemeinbildenden Schulen die Möglichkeit zur Präsenz gegeben ist, soll es für Abschlussklassen der dualen Ausbildung keine Möglichkeit dazu geben“, wundert sich der Abgeordnete.


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MdL Peter Hofelich plädiert für Gleichbehandlung von Abschlussklassen im Kreis Göppingen

Mit Blick auf die Corona-Regelungen im Schulbetrieb kritisiert der Göppinger Landtagsabgeordnete Peter Hofelich (SPD) die Ungleichbehandlung von Prüfungsklassen an Berufsschulen und allgemeinbildenden Schulen im Kreis Göppingen. „Während an allgemeinbildenden Schulen die Möglichkeit zur Präsenz gegeben ist, soll es für Abschlussklassen der dualen Ausbildung keine Möglichkeit dazu geben“, wundert sich der Abgeordnete.


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Nicolas Fink und Peter Hofelich setzen sich erfolgreich für Absolventinnen und Absolventen der Hochschule Esslingen ein

Der engagierte Einsatz von Nicolas Fink und Peter Hofelich zur Unterstützung von Absolventinnen und Absolventen der Hochschule Esslingen – wie auch der Hochschulen für angewandte Wissenschaften in Baden-Württemberg insgesamt – in der aktuellen wirtschaftlichen Lage hat sich gelohnt. Das Wissenschaftsministerium hat am 22.12.2020 in einer Pressemitteilung das Programm „Brückenprogramm Ingenieurwissenschaften“ angekündigt, das im Februar 2021 beginnen soll. Mithilfe dieses Programms soll den Hochschulabsolventinnen und - absolventen der Ingenieurwissenschaften und der Informatik der Übergang in das Berufsleben geebnet werden.

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MdL Peter Hofelich zieht landespolitische Jahresbilanz: „Wahlkreis Göppingen muss ein Magnet für die Zukunft sein!“

Zum Jahresende zieht der Göppinger Landtagsabgeordnete Peter Hofelich (SPD) eine gemischte landespolitische Bilanz für den Wahlkreis Göppingen: „Nicht nur wegen Corona war die Landespolitik im vergangenen Jahr schwergängig. Dafür verantwortlich ist leider auch die zunehmende Streiterei und Selbstblockade der grün-schwarzen Landesregierung. Die erste Verantwortung dafür liegt beim Ministerpräsidenten, der mehr redet als steuert“, kritisiert Hofelich. Das reiche bis hin zur aktuellen Kommunikation der Impfstrategie. Im Wahlkreis Göppingen sieht Hofelich im Jahr 2020 „durchaus bedeutsame Fortschritte für eine Stärkung von Institutionen und Infrastruktur. Wir sind vorangekommen!"


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Kommunen im Kreis Göppingen: MdL Peter Hofelich fordert Gewerbesteuer-Kompensation für 2021

  

Auch im kommenden Jahr 2021 rechnen viele Städte und Gemeinden im Kreis Göppingen mit Gewerbesteuer-Einbußen wegen der Corona-Pandemie. Deshalb sei es wichtig, den Kommunen Planungssicherheit zu geben, zeigt sich der Göppinger Abgeordnete Peter Hofelich (SPD) überzeugt. Das sei auch bei seiner Rathaus-Tour bei zahlreichen Gesprächen mit Bürgermeistern des Wahlkreises deutlich geworden. „Die Frage an das Land ist nun, ob es willens ist, auch 2021 die Gewerbesteuerausfälle zu begleichen. Da ist bisher Schweigen im Walde“, kritisiert Hofelich.

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MdL Peter Hofelich freut sich über Förderung für Schulen in Göppingen und Rechberghausen

Gute Nachrichten für die Bildung im Wahlkreis Göppingen: Mit der heute bekanntgegebenen Förderung von Schulgebäuden fließen auch 1,1 Millionen Euro an Fördergeld in den Wahlkreis Göppingen. 735.000 Euro gehen dabei für Erweiterung und Umbau an das Werner-Heisenberg-Gymnasium Göppingen, während die Georg-Thierer-Grundschule in Rechberghausen 416.000 Euro erhält.


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