Nachrichten und Informationen

Nachrichten und Informationen aus der täglichen Arbeit des Landtagsabgeordneten.

Hofelich gegen Zulassungsverbote ab 2030 – "Zukunft der Mobilität muss technologieneutral gestaltet werden"

  

„Künftige Mobilität soll emissionsarm, klima- und technologieneutral sein“ – MdL Peter Hofelich gegen grüne Zulassungsverbote ab 2030

Mit dem aktuellen Beschluss ihres Berliner Parteitages, ab 2030 keine neuen Verbrennungsmotoren zuzulassen, fügten die Grünen ihrer unterschwelligen Argumentation gegen das Auto ein weiteres fatales Signal hinzu, warnt der Göppinger SPD-Landtagsabgeordnete Peter Hofelich mit Blick auf schwerwiegende Folgen für die Industrie in der Region und im Kreis Göppingen. „Wer den immer effizienter und besser werdenden Verbrennungsmotor ausbremsen will und insbesondere die Dieseltechnologie zum Gegner aufbaut, hemmt Innovation und Arbeitsplätze in unserer Region“, so Hofelich.


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Backstage im Landtag: Peter Hofelich lädt zum Bürgerfest

  

Beim diesjährigen Bürgerfest haben interessierte Besucher am 24. Juni die Möglichkeit, den neugestalteten Plenarsaal mitsamt neuem Bürger- und Medienzentrum zu besuchen. Von 11 bis 17 Uhr haben der Landtag von Baden-Württemberg und die Landtagsfraktionen ein buntes Programm auf die Beine gestellt, das spannende Einblicke hinter die Kulissen bietet. Neben Führungen durch den Landtag und die Fraktionsräume locken Aufführungen, Vorträge und Diskussionen an verschiedenen Orten im baden-württembergischen Landesparlament. Dazu lädt der Göppinger Abgeordnete Peter Hofelich Interessierte aus dem Wahlkreis herzlich ein.
Führungen durch die neuen Räume der SPD-Landtagsfraktion starten um 12.15 Uhr, 13.15 Uhr, 14.15 Uhr, 15.15 Uhr sowie 16.15 Uhr und dauern jeweils 45 Minuten. Führungskarten sind an der Infotheke der Eingangshalle erhältlich, wo die Führungen beginnen. Ab 15.40 Uhr versteigern Abgeordnete der SPD-Landtagsfraktion in der Lobby des Hauptgeschosses außerdem ihre persönlichen Lieblingsstücke: "Bares für Rares" gibt es unter der Moderation von Andreas Kenner MdL und unter Aufsicht des Auktionshauses Eppli. "Ich würde mich freuen, wenn viele Besucherinnen und Besucher die Gelegenheit nutzen und neue Einblicke in die alltägliche Arbeit ihres Abgeordneten für den heimischen Wahlkreis gewinnen", sagt Peter Hofelich – schließlich lebe die Demokratie auch vom Interesse und dem Einsatz der Bürger für ihre Institutionen.

Weitere Infos zum Programm: http://fraktion.bawue.spd.de/cgi-sub/fetch.php?id=1303

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"Landesweites Semesterticket: Hofelich sieht viele Vorteile",

  

MdL Peter Hofelich sieht viele Vorteile für Studierende und Hochschule in Göppingen

 Für Studierende, die im Kreis Göppingen wohnen und an die umliegenden Hochschulen pendeln, sieht der Göppinger Abgeordnete Peter Hofelich viele Vorteile durch ein landesweites Semesterticket. Dieses käme umgekehrt auch Pendlern an den Hochschulstandort Göppingen zugute. Zugleich mahnt der Abgeordnete, „Göppingen als Hochschulstadt sollte mehr Bindekraft entfalten.“ Von Grün-Schwarz erwartet Hofelich Zuschüsse, um das neue Angebot wirklich attraktiv zu machen und zu der von der SPD geforderten ÖPNV-Offensive beizutragen. Nachdem bereits in der Vergangenheit durch ein regionales Studi-Ticket und die VVS-Teilintegration für Studierende im Kreis Göppingen Verbesserungen erreicht werden konnten, weist der SPD-Landtagsabgeordnete Peter Hofelich jetzt auf die Vorteile eines landesweiten Semestertickets hin.

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Bürgersprechstunde des SPD-Landtagsabgeordneten Peter Hofelich

  

Am Freitag, 2. Juni 2017, findet zwischen 16:00 und 18:00 Uhr im SPD Bürgerbüro, Schillerplatz 19, 73033 Göppingen, eine Bürgersprechstunde statt.

Ich lade Sie herzlich ein, die Möglichkeit zu einem persönlichen Gespräch zu nutzen und mir Ihr Anliegen zu schildern. Ich freue mich auf Ihren Besuch. Gerne können Sie sich vorher anmelden unter Telefon 07161 / 988 35 34 oder per E-Mail wahlkreis@peter-hofelich.de

Informationen zu meiner Arbeit finden Sie im Internet unter www.peter-hofelich.de

Mit freundlichen Grüßen

Peter Hofelich MdL

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Plenarrede am 31. Mai 2017 von MdL Peter Hofelich: "Baden-Württemberg muss mehr für Europa tun"

  

In seiner Plenarrede zur Landtagsdebatte anlässlich des Europaberichts der Landesregierung hat der Göppinger SPD-Abgeordnete Peter Hofelich, europapolitischer Sprecher seiner Fraktion, ein entschiedeneres Voranschreiten Baden-Württembergs für mehr Europa gefordert. Dazu müsse das Land seine Rolle in Europa neu deuten. Hofelich unterstrich, Baden-Württemberg sei gut beraten, seine internationalen Verflechtungen über ökonomische Aspekte hinaus stets auch sozial und kulturell definieren. Der grün-schwarzen Landesregierung warf der Landtagsabgeordnete eine "irritierende Standpunktlosigkeit" vor – ob in der Steuer-, Finanz- oder Außenpolitik: Baden-Württemberg bleibe auch in Zukunft gefordert.

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MdL Peter Hofelich im Austausch mit der Bergwacht Württemberg


  

Die Landesleitung der DRK-Bergwacht Württemberg und der Göppinger SPD-Landtagsabgeordnete Peter Hofelich haben sich über aktuelle Belange und Herausforderungen der Bergrettung ausgetauscht. Dabei stand auch die Arbeit der Bergwacht im Kreis Göppingen im Mittelpunkt. Wichtig sei es gewesen, eine kräftigere Finanzierung durch das Land zu erreichen, so der finanzpolitische Sprecher seiner Fraktion. Weiter verbesserte Zuschüsse, eine gute Ausstattung und Freistellungen zur Qualifizierung seien für die ehrenamtlichen Bergretter auch künftig essentiell, so Hofelich.


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Bahn sagt MdL Peter Hofelich Verbesserungen vor Fahrplanwechsel im Dezember zu


  

Die Deutsche Bahn hat sich nach einer Anfrage des Göppinger Landtagsabgeordneten Peter Hofelich zur Situation auf der Filstalbahn geäußert und Verbesserungen noch vor dem Fahrplanwechsel im Dezember angekündigt. Geplant ist eine veränderte Zugwende in Stuttgart. „Einfaches Ziel muss es sein, dauerhaft verlässliche An- und Abfahrtszeiten zu erreichen mit transparenten Informationen, wenn es einmal nicht klappt“, betont Hofelich. Vom Verkehrsminister erwartet der Abgeordnete angesichts anhaltender Beschwerden von Bahnkunden aus dem Filstal mehr Einsatz.


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MdL Peter Hofelich begrüßt bessere Unterstützung für freie Schulen

  

Der SPD-Landtagsabgeordnete Peter Hofelich begrüßt die Zusage von Schwarz-Grün, Privatschulen künftig besser zu unterstützen. Nachdem Grüne und CDU zur Jahreswende noch keine höhere Finanzierung zusagen wollten, sei die Einigung nun ein gutes Zeichen für die freien Schulen – auch im Kreis Göppingen.

 

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MdL Peter Hofelich zum Steuerplus: „Mehr Investitionen in die Infrastruktur auch im Kreis Göppingen nötig“

  

Mit Blick auf die neueste Steuerschätzung, die dem Land ein weiteres Steuerplus prognostiziert, mahnt der SPD-Landtagsabgeordnete Peter Hofelich zu mehr Investitionen und Schuldenabbau: „Unser Land muss durch kräftige Investitionen in Bildung, ÖPNV, Wohnungsbau und Infrastruktur fit gemacht werden für die Zukunft. Auch im Kreis Göppingen gibt es Bedarf.“

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„Widersprüchliche grün-schwarze Schulpolitik gefährdet starke berufliche Bildung“ – MdL Peter Hofelich warnt vor Nachteilen durch Lehrermangel 



  

Der SPD-Landtagsabgeordnete Peter Hofelich kritisiert die mangelhafte Unterrichtsversorgung an den Schulen – darunter auch viele Berufsschulen. An den guten Bedingungen der dualen Ausbildung dürfe nicht zu Lasten der Berufsschüler gespart werden, so der Göppinger Abgeordnete. Die Lehrerversorgung dürfe nicht zum Opfer vermeintlicher grün-schwarzer Sparzwänge werden. „Die duale Ausbildung ist mit das Stärkste, was wir haben!“


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Die SPD-Landtagsfraktion besucht die Neubaustrecke Stuttgart -Ulm.

  

Am Montag und Dienstag nahm sich die SPD-Landtagsfraktion über eineinviertel Tage Zeit, um sich vom Stand der Arbeiten an der Neubaustrecke Stuttgart - Ulm ein persönliches Bild zu machen. Geführt von den hervorragenden Fachleuten der Bahn AG wurden der Albanstieg nach Ulm, die Filstalbrücke bei Wiesensteig, die Bauarbeiten zum Voralbtunnel bei Kirchheim, die Streckenverzweigungen unter dem Stuttgarter Kerner-Viertel sowie der Vorbereich des neuen Stuttgarter Hauptbahnhofs besichtigt. Alle waren von der hohen Ingenieurkunst, der hervorragenden Baulogistik und dem diszipliniert eingehaltenen Bauzeitenplan sehr angetan. An der vielleicht schönsten Stelle der Strecke, bei der Filstalbrücke im 'Täle' freute sich MdL Peter Hofelich (erster von links) über den Zwischenstopp im heimischen Landkreis Göppingen.

 

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MdL Peter Hofelich zum Europatag 2017: „Das Votum für Emmanuel Macron gibt Anlass zum Optimismus für ganz Europa“



  

Für den Göppinger SPD-Landtagsabgeordneten Peter Hofelich gibt der Erfolg des europafreundlichen Wahlsiegers der französischen Präsidentschaftswahl, Emmanuel Macron, Anlass zum Optimismus für Europa. Dass Europafreunde deutliche Mehrheiten auf sich vereinen können, sei ein starkes Zeichen für die Europäische Union – und zugleich ein Appell zu einem neuen europäischen Idealismus.


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Ein Jahr Grün-Schwarz: „Ideenloses Regieren ohne Impulse für den Landkreis Göppingen“



  

Nach dem ersten Jahr der grün-schwarzen Landesregierung ziehen die beiden SPD-Abgeordneten im Landkreis Göppingen, Peter Hofelich und Sascha Binder, eine ernüchternde Bilanz: „Grün-Schwarz fehlen Ideen für die Zukunft unseres Landes. Im Wesentlichen bedienen Grüne und CDU ihre Klientel mit Geschenken aus dem Landeshaushalt. Bei uns im Wahlkreis stehen Regierung und Abgeordnete den Zugverspätungen, dem Unterrichtsausfall und dem Windkraft-Disput lethargisch gegenüber.


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MdL Peter Hofelich zu Steuergerechtigkeit: Plenarrede am 3. Mai 2017

  

Bessere Steuergerechtigkeit, eine wirksame Entlastung für mittlere Einkommen und höhere öffentliche Investitionen im Interesse Baden-Württembergs – diese Punkte hat Peter Hofelich, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, in den Mittelpunkt seiner Plenarrede zur aktuellen Debatte um die von der OECD eruierten Steuerlast gestellt.

„Bei der Belastung der Arbeitseinkommen durch Steuern und Sozialabgaben gehört Deutschland im OECD-Vergleich weiterhin zu den Spitzenreitern“. Die AfD macht diesen Befund der jährlichen OECD-Studie ‚Taxing Wages‘ zum Gegenstand der heutigen Aktuellen Debatte. Das greifen wir als SPD sehr gerne auf.

„Einzig in Belgien ist die Steuer- und Abgabenlast für einen alleinstehenden Durchschnittsverdiener noch höher“, so die OECD. Sie liegt bei 49,4 Prozent.

Dieses ist die einzelwirtschaftliche Betrachtung, also mit dem Arbeitnehmer als Bezug. Sie zeigt Handlungsbedarf. Die gesamtwirtschaftliche Betrachtung ergibt allerdings ein anderes Bild.

Deutschland liegt als Volkswirtschaft in der Steuer- und Abgabenquote mit 23 Prozent im unteren Mittelfeld der zu betrachtenden Länder. Vom Spitzenwert in der Einzelbetrachtung zum Mittelwert in der Gesamtbetrachtung: wie geht das?

Es drückt uns der vergleichsweise geringe, nämlich unterdurchschnittliche Beitrag von Kapital und Vermögen auf diesen Mittelwert. Die Besteuerung von Vermögen ist hierzulande halb so hoch wie im OECD-Vergleich.

Oder anders ausgedrückt: Arbeit trägt viel, Kapital trägt wenig zur Finanzierung der Aufgaben des Staates bei. Keine linke Rhetorik, einfach volkswirtschaftliche Statistik.

Wir begrüßen deshalb die Debatte sehr:

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